Daten & Fakten zur Europawahl
Nach dem vorläufigen Wahlergebnis der Europawahlen 2024 in Deutschland wurde die CDU stärkste politische Kraft. Die konservative Partei gewann rund 23,7 Prozent der Stimmanteile. Gemeinsam mit ihrer bayerischen Schwesterpartei CSU erreichten die beiden Unionsparteien einen Stimmanteil von 30 Prozent. Zweitstärkste politische Kraft wurde die AfD, sie erreichte nach dem vorläufigen Ergebnis einen Stimmanteil von 15,9 Prozent. Die rechtspopulistische Partei kann als Gewinnerin der Wahl bezeichnet werden. Gegenüber der Europawahl 2019 konnte die AfD 4,9 Prozentpunkte hinzugewinnen. Hingegen gelten die Grünen als Verlierer der Wahl, sie verloren gegenüber der Wahl 2019 rund 8,6 Prozentpunkte der Stimmanteile. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis stehen die Grünen bei 11,9 Prozent, knapp hinter der SPD. Die sozialdemokratische Partei erreichte 13,9 Prozent. Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreichte 6,2 Prozent der Stimmen und wird mit voraussichtlich sechs Sitzen im neuen EU-Parlament vertreten sein. Ebenso die FDP, sie erreichte 5,2 Prozent der Stimmen. Bei der Europawahl gilt keine prozentuale Sperrklausel, daher ziehen voraussichtlich insgesamt 15 Parteien in das EU-Parlament ein, alle weiteren Parteien lagen mit ihren Stimmanteilen unter drei Prozent.
Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt und wurde im Jahr 1979 zum ersten Mal durchgeführt. Durch die Europawahl ist das Europäische Parlament die einzige Institution der Europäischen Union, das direkt durch die Bevölkerung gewählt wird. In den EU-Mitgliedsstaaten treten nationale Parteien zur Europawahl an, nach der Wahl schließen sich die gewählten Abgeordneten in der Regel transnationalen politischen Gruppierungen an oder bilden Fraktionen. Seit der Europawahl 2024 sitzen 720 Abgeordnete im EU-Parlament. In der 10 Legislaturperiode ist die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) erneut stärkste Fraktion im Europäischen Parlament.
Die Union ging als klare Siegerin der Europawahl hervor. Rund 30 Prozent der Wähler:innen entschieden sich für die CDU/CSU, dabei war die Verteilung der Wählerschaft zwischen den Geschlechtern mit jeweils 30 Prozent gleich. Für die AfD entschieden sich mehr Männer als Frauen, die Wählerschaft der Grünen war mehrheitlich weiblich. Bei der Altersverteilung war zu erkennen, dass die Wählerschaft der beiden Volksparteien CDU/CSU und SPD mehrheitlich älter ist, bei den anderen Parteien ist die Altersverteilung relativ ausgeglichen.
Bei der Wählerwanderung zeichnete sich das Wahlergebnis ab: Die AfD verzeichnete die zweithöchsten Stimmanteile und konnte im Vergleich zur Europawahl 2019 entsprechend aus nahezu jedem politischen Lager Stimmen hinzugewinnen. Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht, dass bei der Europawahl zur ersten demokratischen Wahl ihrer Geschichte antrat, erhielt in erster Linie ihre Stimmen aus dem politischen Lager der SPD und Die Linke. Das BSW konnte lediglich 140.000 Wähler:innen mobilisieren, die bei der Europawahl 2019 nicht gewählt haben.
Die Anzahl der Sitze der einzelnen Mitgliedstaaten werden proportional zur Bevölkerung verteilt. Deutschland stehen demnach 96 Sitze zur Verfügung, es folgen Frankreich mit 81 Sitzen und Italien mit 76 Sitzen. Die Sitze werden nach dem nationalen Wahlergebnis auf die Parteien verteilt.
Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt und wurde im Jahr 1979 zum ersten Mal durchgeführt. Durch die Europawahl ist das Europäische Parlament die einzige Institution der Europäischen Union, das direkt durch die Bevölkerung gewählt wird. In den EU-Mitgliedsstaaten treten nationale Parteien zur Europawahl an, nach der Wahl schließen sich die gewählten Abgeordneten in der Regel transnationalen politischen Gruppierungen an oder bilden Fraktionen. Seit der Europawahl 2024 sitzen 720 Abgeordnete im EU-Parlament. In der 10 Legislaturperiode ist die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) erneut stärkste Fraktion im Europäischen Parlament.
Wahlverhalten in Deutschland
Im Vorfeld der Wahl wurden bereits relevante politische Themen der europäischen Politik kontrovers diskutiert. Im Rahmen einer Nachwahlumfrage ging hervor, dass das Thema der Friedenssicherung für 26 Prozent der befragten Wähler:innen in Deutschland das wahlentscheidende Thema war. Klima- und Umweltschutz sowie das Wirtschaftswachstum wurden wesentlich unwichtiger für die Wahlentscheidung eingestuft.Die Union ging als klare Siegerin der Europawahl hervor. Rund 30 Prozent der Wähler:innen entschieden sich für die CDU/CSU, dabei war die Verteilung der Wählerschaft zwischen den Geschlechtern mit jeweils 30 Prozent gleich. Für die AfD entschieden sich mehr Männer als Frauen, die Wählerschaft der Grünen war mehrheitlich weiblich. Bei der Altersverteilung war zu erkennen, dass die Wählerschaft der beiden Volksparteien CDU/CSU und SPD mehrheitlich älter ist, bei den anderen Parteien ist die Altersverteilung relativ ausgeglichen.
Bei der Wählerwanderung zeichnete sich das Wahlergebnis ab: Die AfD verzeichnete die zweithöchsten Stimmanteile und konnte im Vergleich zur Europawahl 2019 entsprechend aus nahezu jedem politischen Lager Stimmen hinzugewinnen. Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht, dass bei der Europawahl zur ersten demokratischen Wahl ihrer Geschichte antrat, erhielt in erster Linie ihre Stimmen aus dem politischen Lager der SPD und Die Linke. Das BSW konnte lediglich 140.000 Wähler:innen mobilisieren, die bei der Europawahl 2019 nicht gewählt haben.
Die Aufgabe des Europäischen Parlaments
Das Europäische Parlament mit Sitz in Straßburg und Brüssel verfolgt drei wesentliche Aufgaben: Zum einen kann das Parlament Vorschläge zur europäischen Gesetzgebung formulieren, zum anderen dient es als Kontrollorgan über den gemeinsamen Haushalt sowie den weiteren Institutionen der EU-Kommission und des Rates der Europäischen Union. In Fragen der Gesetzgebung und der Haushaltskontrolle gilt das EU-Parlament und der Rat als gleichberechtigt. Des Weiteren wählt das EU-Parlament die Präsidentin bzw. den Präsidenten der EU-Kommission, die Grundlage zur Wahl legen jedoch die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten, indem sie eine Person dem EU-Parlament vorschlagen. Aktuelle Kommissionspräsidentin ist die ehemalige deutsche Bundesministerin Ursula von der Leyen. Die konservative Politikerin wurde durch die Wahl im Plenum des Europäischen Parlaments in ihrem Amt als Kommissionspräsidentin bestätigt.Besonderheiten der Europawahl
Jeder Mitgliedsstaat der Europäischen Union ist für die Durchführung der Europawahl selbst verantwortlich, es entstehen daher kleine Unterschiede zwischen den Ländern zur Organisation des Wahlprozesses. Jedoch wurden von Seiten der EU einige Grundsätze zur Wahl definiert: Die Europawahl muss innerhalb eines Zeitraums von vier Tagen von Donnerstag bis Sonntag durchgeführt werden. EU-Bürger:innen, die in einem anderem EU-Staat leben, können an ihrem Lebensmittelpunkt ihre Stimme abgeben oder sich selbst zur Wahl stellen. Sie müssen sich jedoch vor der Wahl entscheiden, wo sie ihre Stimme abgeben wollen, da sie schließlich nur einmal wählen dürfen. Bei der Europawahl 2024 wird in Deutschland das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre gesenkt. Im Gegensatz zur Bundestagswahl (Erst- und Zweistimme) haben die Bürger:innen bei der Europawahl nur eine Stimme und dürfen ihr Kreuz einer Partei oder politischen Vereinigung geben. Entsprechend können Wahlvorschläge nur von Parteien und politischen Vereinigungen eingereicht und zur Wahl zugelassen werden, Einzelbewerber:innen können bei der Europawahl nicht kandidieren. Nach der Europawahl schließen sich die nationalen Parteien im EU-Parlament zu europäischen Fraktionen zusammen, um politisch effektiv zusammenzuarbeiten und sich bei Abstimmungen zu koordinieren. Eine Fraktion benötigt mindestens 23 Abgeordnete. Nach langen Verhandlungen und Unklarheiten unter den Parteien des rechten politischen Spektrums formieren sich im Europäischen Parlament nun acht Fraktionen:- Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP, Christdemokraten, deutsche Vertretung durch die CDU/CSU)
- Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D, deutsche Vertretung durch die SPD)
- Renew Europe Group (deutsche Vertretung durch die FDP und die Freien Wähler)
- Fraktion der Grünen/ Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA, deutsche Vertretung durch Bündnis 90/ Die Grünen und Volt)
- Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR, keine deutsche Vertretung)
- Fraktion Patrioten für Europa (keine deutsche Vertretung)
- Fraktion Europa Souveräner Nationen (ESN, deutsche Vertretung durch die AfD)
- Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL, deutsche Vertretung durch Die Linke und Tierschutzpartei)
Die Anzahl der Sitze der einzelnen Mitgliedstaaten werden proportional zur Bevölkerung verteilt. Deutschland stehen demnach 96 Sitze zur Verfügung, es folgen Frankreich mit 81 Sitzen und Italien mit 76 Sitzen. Die Sitze werden nach dem nationalen Wahlergebnis auf die Parteien verteilt.
