Philipp Henrich
Research Expert für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
Statistiken zum Thema Demokratie in Deutschland
In Deutschland hatte die Demokratie einen schweren Weg. Der erste Anlauf zu dieser Staatsform wird auf die Weimarer Republik (1918 bis 1933) datiert. Die Demokratie konnte sich jedoch nicht dauerhaft behaupten. Nach der Weimarer Republik folgte mit der nationalsozialistischen Diktatur die dunkelste Stunde der deutschen Geschichte. Die Demokratie, die bis heute in dieser Form besteht, ist somit erst auf die Gründung der Bundesrepublik im Jahr 1949 zurückzuführen. Nichtsdestotrotz hat die Regierungsform hierzulande tiefe Wurzeln geschlagen und gilt seit Jahrzehnten als politisch und sozial stabil. Im Ranking der Länder mit der höchsten Demokratiequalität befindet sich Deutschland unter den Top 20.
Der Bevölkerung kommt in der Demokratie eine erhebliche Bedeutung zu, da politische Legitimation durch eine Wahl vom Volk ausgeht. Die Wahlbeteiligung ist daher eine wichtiges Mittel der politischen Partizipation. Die Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen lag im Jahr 2021 bei 76,6 Prozent. Durch die Wahl von Abgeordneten im Bundestag, Landtagen und kommunalen Gremien ist die deutsche Demokratie repräsentativ. In einzelnen Bundesländern oder Gemeinden sind jedoch auch direktdemokratische Verfahren wie Volksbegehren möglich. Teilweise wünschen sich Bürger:innen in Deutschland mehr Beteiligungsmöglichkeiten, so gaben beispielweise knapp 50 Prozent der Befragten an, dass die Einführung von Urwahlen die Demokratie in Deutschland verbessern würde.
Im erstarken populistischer Tendenzen liegen nach der Auffassung der Bevölkerung und vieler Expert:innen die größten Gefahren für die Demokratie. Rund 39 Prozent benannten den Rechtsextremismus und Rechtspopulismus als die größte Gefahr für das demokratische System. Dabei rückt auch die AfD in den Fokus: Rund 72 Prozent bezeichneten die AfD als Gefahr für die Demokratie. Auch der Verfassungsschutz beobachtet mittlerweile den AfD-Bundesverband und zahlreiche Landesverbände. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurden die AfD-Landesverbände vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Das parlamentarische Demokratiesystem in Deutschland
Die Grundpfeiler der Demokratie, die im deutschen Grundgesetz verankert sind, sind u. a. Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. Die Rechtsstaatlichkeit beinhaltet, dass Regierung und Verwaltung nur in einem von Gesetzten zugelassenen Rahmen agieren dürfen. Die Gewaltenteilung spaltet sich in drei politische Institutionen auf - in eine ausführende Gewalt (Exekutive), eine gesetzgebende Gewalt (Legislative) und eine rechtssprechende Gewalt (Judikative), die jeweils unabhängig voneinander agieren dürfen. In der parlamentarischen Demokratie Deutschlands kann der Bundestag als zentrale politischen Institution beschrieben werden: Der Bundestag ist legislatives Organ und wird durch die Bundestagswahl durch das Volk legitimiert. Zudem wählt der Bundestag die Exekutive (Bundesregierung) und kontrolliert diese. Mit dem Bundesrat existiert eine zweite parlamentarische Kammer, die durch das föderalistische System durch die Landesregierungen der Bundesländer zusammengesetzt und ebenfalls durch das Volk gewählt wird. Auch der Bundesrat muss Gesetze der Exekutiven verabschieden, damit sie in Kraft treten können. Das Bundesverfassungsgericht mit Sitz in Karlsruhe komplettiert als Judikative das dritte Organ der demokratischen Gewaltenteilung.Der Bevölkerung kommt in der Demokratie eine erhebliche Bedeutung zu, da politische Legitimation durch eine Wahl vom Volk ausgeht. Die Wahlbeteiligung ist daher eine wichtiges Mittel der politischen Partizipation. Die Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen lag im Jahr 2021 bei 76,6 Prozent. Durch die Wahl von Abgeordneten im Bundestag, Landtagen und kommunalen Gremien ist die deutsche Demokratie repräsentativ. In einzelnen Bundesländern oder Gemeinden sind jedoch auch direktdemokratische Verfahren wie Volksbegehren möglich. Teilweise wünschen sich Bürger:innen in Deutschland mehr Beteiligungsmöglichkeiten, so gaben beispielweise knapp 50 Prozent der Befragten an, dass die Einführung von Urwahlen die Demokratie in Deutschland verbessern würde.
Bewertung der Demokratie in Deutschland
Mit dem Funktionieren der Demokratie zeigte sich die Mehrheit der befragten Deutschen im Jahr 2024 zufrieden. Die Unterschiede zwischen den verwaltungstechnischen Ebenen waren jedoch groß: Während auf kommunaler Ebene rund 62 Prozent der Befragten mit der Funktion des demokratischen Systems zufrieden waren, sanken die Zustimmungswerte zu den jeweils nächsten politischen Ebenen. Mit dem demokratischen System auf EU-Ebene waren lediglich 28 Prozent zufrieden. Im September 2023 bezeichneten 85 Prozent der Befragten die Demokratie als gute Regierungsform, unter der befragten Parteianhängerschaft der AfD lagen die Zustimmungswerte mit 72 Prozent unter dem Durchschnitt.Im erstarken populistischer Tendenzen liegen nach der Auffassung der Bevölkerung und vieler Expert:innen die größten Gefahren für die Demokratie. Rund 39 Prozent benannten den Rechtsextremismus und Rechtspopulismus als die größte Gefahr für das demokratische System. Dabei rückt auch die AfD in den Fokus: Rund 72 Prozent bezeichneten die AfD als Gefahr für die Demokratie. Auch der Verfassungsschutz beobachtet mittlerweile den AfD-Bundesverband und zahlreiche Landesverbände. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurden die AfD-Landesverbände vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Bedeutungsverlust der Volksparteien
Im demokratischen System Deutschlands haben Parteien eine relevante Rolle, entsprechend wird das deutsche Demokratiesystem auch Parteiendemokratie genannt. Parteien bieten die Möglichkeit, politische Interessen zu bündeln und zu kommunizieren, zudem kann politisches Engagement in Parteien gelebt und Personal für politische Ämter rekrutiert werden. Lange Zeit waren die CDU und die SPD sogenannte Volksparteien, dessen Ziel es war, die Meinungen einer breiten Masse der deutschen Bevölkerung mit ihrer Politik zu vertreten. Jedoch erodiert die politische Bedeutung der großen Volksparteien, sinkende Mitgliederzahlen und die fehlende Dominanz in den Wahlergebnissen sorgen für eine Pluralität in der Parteienlandschaft. Für den demokratischen Alltag bedeutet dies eine erschwerte Koalitionsbildung: Die Ampel-Koalition aus SPD, den Grünen und der FDP ist die erste Koalition auf Bundesebene mit drei Bündnispartnern. Für kontroverse Debatten in Politik und den Medien sorgt der politische Umgang mit der rechtspopulistischen AfD. Im Sommer 2023 wurde die Debatte um eine Zusammenarbeit zwischen der AfD und der CDU auf kommunaler Ebene durch eine Aussage des CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz erneut angetrieben. Der Umgang mit der AfD wird durch politische Erfolge in Ostdeutschland, beispielsweise durch den Wahlerfolg bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg, deutlich komplizierter.Philipp Henrich
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30.08.2024
Philipp Henrich
Research Expert für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
