Volksbegehren und Volksentscheide in Deutschland nach Bundesländern bis 2018

Im Zeitraum von 1946 bis 2018 gab die meisten Volksbegehren und Volksentscheide in Bayern. Dort wurden 26 direktdemokratische Verfahren gezählt. In Hamburg lag die Anzahl der von Bürger initiierten Entscheide bei 23.

Alle Verfassungen der 16 Bundesländer sehen eine initiierende Volksgesetzgebung vor. Nach einem Antrag beim Parlament folgt ein Volksbegehren, bei dem Unterschriften gesammelt werden und je nach Bundesland bestimmte Quoten erreicht werden müssen. Die darauffolgende Stufe ist der Volksentscheid, bei dem die Bürger über das Volksbegehren abstimmen.

Anzahl der Volksbegehren und Volksentscheide in Deutschland nach Bundesländern im Zeitraum von 1946 bis 2018

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Quelle

Veröffentlichungsdatum

Mai 2019

Region

Deutschland

Erhebungszeitraum

1946 bis 2018

Hinweise und Anmerkungen

*Die erste Berliner Verfassung von 1949 sah Volksbegehren und Volksentscheide vor. Allerdings wurde niemals ein Ausführungsgesetz erlassen. Stattdessen wurden 1974 die entsprechenden Verfassungsartikel geändert und die Volksgesetzgebung auch formal abgeschafft. Erst mit der neuen Landesverfassung von 1995 hielt die direkte Demokratie in Berlin wieder Einzug.

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