Sanktionen gegen Russland wegen des Kriegs in der Ukraine
Am 24. Februar 2022 begann Russland mit dem kriegerischen Angriff auf die Ukraine und löste damit weltweit Entsetzen und Empörung aus. Die westlichen Verbündeten und viele weitere Staaten rund um die Welt beschlossen daraufhin vielfältige Sanktionen gegen Russland, teilweise auch gegen Weißrussland. Die EU-Länder und weitere Verbündete zeigten sich einig wie selten zuvor und koordinierten sich bei der Verhängung der Sanktionen. Noch im Februar 2022 wurden über 1.000 noch heute gültige Sanktionen gegen Russland erlassen, im März kamen weitere rund 2.000 (und in den folgenden Monaten noch etliche weitere) Sanktionen hinzu (nur Anfang Juni 2023 noch gültige Sanktionen). Viele der Sanktionen ab Februar 2022 wurden von der EU und den USA erlassen, aber auch weitere Länder verhängten Sanktionen. Die Sanktionen zielen insbesondere darauf ab, Russland finanziell und wirtschaftlich zu schwächen, um es in seinen militärischen und technologischen Möglichkeiten zur Fortführung des Angriffskriegs zu beschränken.
Die Sanktionen richten sich zu einem gegen die russische Wirtschaft sowie das Banken- und Finanzsystem, indem beispielsweise Exporte eingeschränkt oder Vermögenswerte im Ausland eingefroren werden. Zum anderen werden auch Personen und Organisationen sanktioniert, die im Verdacht stehen, die russische Regierung im Krieg gegen die Ukraine zu unterstützen oder davon zu profitieren. Zahlreiche Sanktionen richten sich beispielsweise gegen russische Oligarchen, die großen persönlichen Einfluss auf relevante Unternehmen des Landes und guten Kontakten zu Präsident Putin und dem Kreml haben. Aber auch Abgeordnete der Duma, Präsident Putin oder Außenminister Lawrow wurden bereits mit persönlichen Sanktionen belegt.
Das elfte Sanktionspaket richtet sich in erster Linie an Personen und Organisationen, die Russland im Krieg gegen die Ukraine unterstützen. So werden Vermögenswerte in Höhe von rund 21,5 Milliarden Euro, die in der EU ansässig sind, eingefroren. Auch Vermögenswerte der russischen Zentralbank, die in der EU und G7-Staaten angelegt sind, werden durch die neuen Sanktionen blockiert. Dabei handelt es sich um eine Summe von rund 300 Milliarden Euro. Zudem werden Reiseverbote für Privatpersonen und der Güterverkehr zwischen Russland und der EU weiter eingeschränkt. Auch der Handel über Drittstaaten, die zu einer Umgehung der bisherigen Handelssanktionen geführt haben, soll in Zukunft durch den Exportverbot unterschiedlicher Güter an bestimmte Drittstaaten eingeschränkt werden. Zudem verhängt die EU weitere Sanktionen gegen Belarus aufgrund der Unterstützung der russischen Invasion sowie gegen den Iran aufgrund der Lieferung militärischer Drohnen an das russische Militär.
In Befürchtung eines bevorstehenden Angriffs von Russland hatten westliche Politikerinnen und Politiker deutliche Warnungen in Richtung des russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgesprochen. So drohte beispielsweise Bundeskanzler Olaf Scholz Anfang Februar mit „sehr weitreichenden, sehr harten Sanktionen“, sollte es zu einem russischen Angriff auf die Ukraine kommen. Andere westliche Verbündete und Institutionen wie die USA, das Vereinigte Königreich oder die EU-Kommission äußerten sich ähnlich.
Neben der EU beschlossen auch weitere Länder wie u.a. die USA, das Vereinigte Königreich, Kanada, Australien und Japan Sanktionen gegen Russland. Zudem haben bereits eine Vielzahl von Unternehmen Konsequenzen gezogen und ihre geschäftlichen Aktivitäten in und mit Russland eingeschränkt oder eingestellt. Selbst die Schweiz gab ihre Neutralität ein Stück weit auf und hat das Vermögen russischer Oligarchen eingefroren.
Dabei gibt es nicht nur von der Politik verhängte Sanktionen, Strafmaßnahmen kommen auch aus Kultur, Sport und Wissenschaft.
Die Energiepreise in Deutschland und weltweit befinden sich auf einem sehr hohen Niveau, es konnte ein deutlicher Anstieg der Ölpreise im Weltmarkt beobachtet werden. Der Krieg in der Ukraine befeuerte die kurzfristigen Ölpreisspitzen durch die damit einhergehenden Unsicherheiten der Ölversorgung noch weiter. Auch der Weizenpreis war zeitweise aufgrund des Krieges stark angestiegen. Der DAX verlor in den letzten Tagen des Februars 2022 aufgrund der mit dem Krieg verbundenen Unsicherheiten deutlich.
Die Sanktionen richten sich zu einem gegen die russische Wirtschaft sowie das Banken- und Finanzsystem, indem beispielsweise Exporte eingeschränkt oder Vermögenswerte im Ausland eingefroren werden. Zum anderen werden auch Personen und Organisationen sanktioniert, die im Verdacht stehen, die russische Regierung im Krieg gegen die Ukraine zu unterstützen oder davon zu profitieren. Zahlreiche Sanktionen richten sich beispielsweise gegen russische Oligarchen, die großen persönlichen Einfluss auf relevante Unternehmen des Landes und guten Kontakten zu Präsident Putin und dem Kreml haben. Aber auch Abgeordnete der Duma, Präsident Putin oder Außenminister Lawrow wurden bereits mit persönlichen Sanktionen belegt.
EU-Staaten einigen sich auf elftes Sanktionspaket
Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verurteilen den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, doch bei den Verhandlungen um mögliche Sanktionen gegenüber Russland zeigen sich vermehrt Uneinigkeiten zwischen den Staaten. Die ökonomischen Beziehungen zu Russland sind unter den EU-Staaten durchaus unterschiedlich, sodass die verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Russland in den nationalen Volkswirtschaften der EU-Staaten unterschiedliche starke Folgen haben.Das elfte Sanktionspaket richtet sich in erster Linie an Personen und Organisationen, die Russland im Krieg gegen die Ukraine unterstützen. So werden Vermögenswerte in Höhe von rund 21,5 Milliarden Euro, die in der EU ansässig sind, eingefroren. Auch Vermögenswerte der russischen Zentralbank, die in der EU und G7-Staaten angelegt sind, werden durch die neuen Sanktionen blockiert. Dabei handelt es sich um eine Summe von rund 300 Milliarden Euro. Zudem werden Reiseverbote für Privatpersonen und der Güterverkehr zwischen Russland und der EU weiter eingeschränkt. Auch der Handel über Drittstaaten, die zu einer Umgehung der bisherigen Handelssanktionen geführt haben, soll in Zukunft durch den Exportverbot unterschiedlicher Güter an bestimmte Drittstaaten eingeschränkt werden. Zudem verhängt die EU weitere Sanktionen gegen Belarus aufgrund der Unterstützung der russischen Invasion sowie gegen den Iran aufgrund der Lieferung militärischer Drohnen an das russische Militär.
Androhung der Sanktionen vor dem Angriff
Bereits im Frühjahr 2021 wurden größere Truppenbewegungen Russlands nahe der Grenze zur Ukraine festgestellt. Nach einer Entspannung der Lage im Sommer wurde ab November eine erneute Konzentration russischer Streitkräfte an der Grenze festgestellt, im Februar 2022 schätzte man dort rund 150.000 Soldat:innen. Westliche Expert:innen und Militärs sahen aufgrund dieser militärischen Aufstockung bereits eine wachsende Kriegsgefahr und warnten vor einer möglichen Invasion Russlands in die Ukraine. Der Kreml wies den Verdacht eines geplanten Einmarsches hingegen entschieden zurück.In Befürchtung eines bevorstehenden Angriffs von Russland hatten westliche Politikerinnen und Politiker deutliche Warnungen in Richtung des russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgesprochen. So drohte beispielsweise Bundeskanzler Olaf Scholz Anfang Februar mit „sehr weitreichenden, sehr harten Sanktionen“, sollte es zu einem russischen Angriff auf die Ukraine kommen. Andere westliche Verbündete und Institutionen wie die USA, das Vereinigte Königreich oder die EU-Kommission äußerten sich ähnlich.
Den Androhungen folgten schnell Taten
Diesen Worten sollten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine schnell Taten folgen. Nach der Anerkennung der Separatistengebiete Donezk und Luhansk am 22. Februar 2022 und dem anschließenden Einmarsch in diese Gebiete hat die EU bereits am 23. Februar ein Maßnahmenpaket beschlossen, das vor allem auf Beschränkungen der wirtschaftlichen Beziehungen zu diesen Gebieten sowie auf Beschränkungen des Zugangs von Russland zu den EU-Finanzmärkten abzielte. Nach dem Angriff auf weitere Gebiete der Ukraine am 24. Februar 2022 fand noch in der Nacht auf den 25. Februar ein Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs statt, bei dem in einer für die EU ungewöhnlichen Einigkeit und Geschwindigkeit ein weiteres Sanktionspaket der Europäischen Union auf den Weg gebracht wurde. Bei einem späteren Treffen der EU-Außenmininster:innen wurde dieses Paket formell beschlossen. Inhalte waren weitere Strafmaßnahmen gegen Russland in den Bereichen Finanzen, Energie und Verkehr. Hinzu kamen Exportverbote bzw. -kontrollen für einzelne Güter sowie Einschränkungen bei der Visapolitik. Die Forderung, Russlands Banken komplett aus dem internationalen Finanz-Kommunikationssystem SWIFT auszuschließen, scheiterte anfänglich auch an dem Veto Deutschlands. Begründet wurde dies mit der Befürchtung größerer Kollateralschäden, wie z.B. Engpässe in der Energieversorgung, die ein Ausschluss von SWIFT nach sich ziehen könnte. Wenig später stimmte Deutschland dem Ausschluss wichtiger Banken in Russland von SWIFT dann aber doch zu. Am 27. Februar 2022 beschlossen die EU und weitere Verbündete wie die USA, das Vereinigte Königreich und Japan den Ausschluss von einigen russischen Banken vom Finanz-Kommunikationssystem. Zudem wurden die EU-Sanktionen mit einem weiteren Paket noch ausgeweitet. Sanktionen gegen die russische Zentralbank sollen verhindern, dass Russland die vorhandenen Milliardenreserven zur Stützung des Wechselkurses des Rubels nutzt. Weiter dürfen mit vielen Geschäftsbanken keine Geschäfte mehr gemacht werden, deren Vermögen wurden zudem eingefroren. Zusätzlich wurden die Sanktionen für einzelne Personen erweitert, unter ihnen der russische Präsident Putin, Außenminister Lawrow sowie mehrere Oligarchen aus dem direkten Umfeld von Putin. Dabei wurden deren Vermögen eingefroren und EU-Einreiseverbote verhängt. Am 07. und 08. April 2022 haben sich die EU-Mitgliedsstaaten auf das fünfte große Maßnahmenpaket geeinigt. Darin enthalten war erstmals auch ein Energieembargo, genauer wurde ein Importverbot für Kohle aus Russland verhängt. Zudem wurden Importstopps für weitere Waren wie Wodka oder Holz festgelegt, weiteren russischen Banken wurden Transaktionsverbote auferlegt und die Sanktionsliste für Individuen wurde erweitert. Im Juni wurde das sechste, im Juli das siebte, im Oktober das achte, im Dezember das neunte und im Februar das zehnte Sanktionspaket der EU verabschiedet.Neben der EU beschlossen auch weitere Länder wie u.a. die USA, das Vereinigte Königreich, Kanada, Australien und Japan Sanktionen gegen Russland. Zudem haben bereits eine Vielzahl von Unternehmen Konsequenzen gezogen und ihre geschäftlichen Aktivitäten in und mit Russland eingeschränkt oder eingestellt. Selbst die Schweiz gab ihre Neutralität ein Stück weit auf und hat das Vermögen russischer Oligarchen eingefroren.
Wichtige Sanktionen gegen Russland im Überblick
Die folgende Liste stellt lediglich eine Auswahl dar.- Finanzen
- Am 01. März 2022 wurde der Ausschluss von sieben russischen Banken vom internationalen Finanz-Kommunikationssystem SWIFT vollführt, um diese von den internationalen Finanzströmen abzuklemmen. Beteiligt sind neben der EU auch weitere westliche Verbündete. In späteren Sanktionspaketen kamen weitere russische Banken hinzu, so z.B. die größte russische Bank, die Sberbank. Allerdings gibt es Ausnahmen für die Gazprombank, somit sind Importe von Erdgas und anderen Rohstoffen sowie die Bezahlung dieser noch immer möglich.
- Sanktionen gegen die Zentralbank sollen verhindern, dass die Milliardenreserven Russlands genutzt werden können, um den Rubel-Wechselkurs zu stützen. Dafür wurden Teile der Reserven geblockt.
- Durch das Verbot von Geschäften mit russischen Geschäftsbanken sollen diese von den EU-Finanzmärkten abgeschnitten werden, sodass diese sich in der EU kein Geld mehr leihen oder verleihen können. Weiter wird verhindert, dass sich Staatsunternehmen in der EU refinanzieren können, deren Vermögen werden zudem eingefroren. Der Handel mit russischen Staatsanleihen wird eingeschränkt.
- Im Juli wurden durch das 7. Sanktionspaket der EU ein Importverbot für Gold aus Russland verhängt.
- Verbot der EU des Verkaufs, der Lieferung, der Weitergabe oder der Ausfuhr bestimmter Güter und Technologien für die Ölveredelung. Auch Dienstleistungen in diesem Bereich werden eingeschränkt. Ziel dieser Sanktion ist die Verhinderung der Modernisierung der Ölraffinerien.
- Die USA haben am 8. März 2022 ein Verbot für Importe von russischem Öl und Gas beschlossen.
- Die EU hat am 07./ 08. April 2022 ein Importverbot für Kohle aus Russland verhängt, somit gibt es erstmals ein Energieembargo. Allerdings gab es ein viermonatige Übergangsfrist. Nach Angaben der EU-Kommission bedeutet das Kohleembargo rund vier Milliarden Euro weniger Einnahmen für Russland im Jahr.
- Im Juni hat die EU ein Embargo gegen per Schiff transportiertes russisches Öl verhängt.
- Sperrung des EU-Luftraums für russische Flugzeuge. Auch die USA und Kanada sperren ihre Lufträume.
- Exportverbot für Güter, Technologien und Dienstleistungen im Luft- und Raumfahrtsektor.
- Zudem sind in den EU-Ländern sowohl Häfen als auch Schleusen für russische Schiffe gesperrt (dabei gibt es allerdings Ausnahmen).
- Zudem ist es russischen Kraftverkehrsunternehmen untersagt, in die EU einzureisen.
- Es wurde ein Importverbot von Stahlerzeugnissen, Holz, Zement und anderen Produkten erlassen.
- Exportverbote für chemische Grundstoffe und Chemikalien, die zur Waffenherstellung genutzt werden können.
- Einschränkung des Exports von bestimmten Gütern und Technologien aus der EU und weiteren westlichen Ländern. Davon betroffen sind auch Mikrochips, Materialen zur Herstellung von Mikrochips sowie Software.
- Exportverbot aus der EU von bestimmten Halbleitern, Computern und weiterer Ausrüstung.
- Zudem wurden u.a. die Exportkontrollen für Spitzentechnologie sowie militärisch nutzbare zivile Güter verschärft.
- Die Sendetätigkeit von neun staatseigenen russischen Medien in der EU wurde ausgesetzt, dazu gehören z.B. die Staatsmedien Russia Today (RT) und Sputnik.
- Die Vermögenswerte der russischen Super-Reichen in der EU, in den USA und teilweise im Vereinigten Königreich werden eingefroren. Zudem soll es Einreiseverbote für bestimmte Personen geben. Die Sanktionen gegen die Oligarchen haben das Ziel, über diese letztlich Druck auf Putin aufzubauen. Einige Oligarchen haben in der Folge bereits empfindliche Verluste hinnehmen müssen.
Energie
Verkehr
Industrie/ Technologie
Medien
Oligarchen
Dabei gibt es nicht nur von der Politik verhängte Sanktionen, Strafmaßnahmen kommen auch aus Kultur, Sport und Wissenschaft.
- Ausschluss der russischen und belarussischen Sportler von den Paralympics.
- Die UEFA und die FIFA suspendierten alle russischen Mannschaften von allen Wettbewerben. Die Sponsorenverträge zwischen UEFA und Gazprom wurden aufgelöst.
- Weitere Sportverbände weltweit schlossen russische und zum Teil auch belarussische Mannschaften oder Vereine von den Wettbewerben aus, darunter z.B. die Internationale Eishockeyföderation, die Europäische Handballföderation, die Internationale Eislaufunion, der Internationale Skiverband, der Welt-Radsport-Verband und noch einige mehr.
- Die Formel 1 kündigte den Vertrag mit dem Austragungsort Sotschi.
- Ausschluss Russlands vom European Song Contest.
Folgen der Sanktionen
Sanktionen treffen in der Regel auch immer diejenigen, die die Sanktionen beschlossen haben, allerdings in einer anderen Stärke. Laut einer Simulationsberechnung des IfW Kiel und des WIFO würde eine komplette Entkoppelung Russlands zu einem Einbruch des russischen BIP um 9,7 Prozent führen. Ein Handelskrieg würde Russlands Wirtschaft damit langfristig empfindlich treffen. Die USA und weitere westliche Verbündete, unter anderem Deutschland, hätten hingegen nur einen kurzfristigen und weitaus geringeren Einbruch ihrer Wirtschaftsleistung zu befürchten. Das IfW Kiel hat zudem berechnet, welche Handelssanktionen der westlichen Verbündeten Russlands Wirtschaftsleistung mittelfristig am stärksten treffen würde. Demnach würde ein Handelsstopp mit Gas das russische Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 2,9 Prozent schrumpfen lassen (diese Berechnungen gelten laut IfW auch, wenn ein Gasembargo von Russland verhängt werden würde). Die Einstellung des Handels mit Rohöl würde die Wirtschaftsleistung Russlands um 1,2 Prozent zurückgehen lassen. Allerdings ist China in den letzten Jahren der wichtigste Handelspartner für Russland geworden.Die Energiepreise in Deutschland und weltweit befinden sich auf einem sehr hohen Niveau, es konnte ein deutlicher Anstieg der Ölpreise im Weltmarkt beobachtet werden. Der Krieg in der Ukraine befeuerte die kurzfristigen Ölpreisspitzen durch die damit einhergehenden Unsicherheiten der Ölversorgung noch weiter. Auch der Weizenpreis war zeitweise aufgrund des Krieges stark angestiegen. Der DAX verlor in den letzten Tagen des Februars 2022 aufgrund der mit dem Krieg verbundenen Unsicherheiten deutlich.
