Wert deutscher Rüstungsexporte in die Ukraine bis 2021

Laut Rüstungsexportbericht der deutschen Bundesregierung exportierte Deutschland im Jahr 2021 Rüstungsgüter im Wert von rund 2,47 Millionen Euro in die Ukraine. Dazu gehörten u. a. Tauchgeräte, Jagd- und Sportgewehre sowie Kommunikations- und Ortungsausrüstung. Den höchsten Wert erreichten die deutschen Rüstungsexporte in der Ukraine im Jahr 2014. Im Zuge der Krim-Krise und der Auseinandersetzung zwischen Russland und der Ukraine importierte die Ukraine Helme und ballistische Schutzwesten im Wert von rund 25 Millionen Euro. Kriegswaffen wurden (bisher) nicht exportiert.

Russland-Ukraine-Konflikt 2022

Im Frühjahr 2021 beobachtet die Welt mit Schrecken einen russischen Truppenaufmarsch entlang der ukrainischen Grenze. Er befeuert den seit 2014 schwelenden Konflikt zwischen Russland und der Ukraine, welcher längst Kreise zieht, die weit über die Landesgrenzen der ehemaligen Sowjetstaaten hinausgehen. Am 21. Februar 2022 veranlasst Russlands Präsident Putin die Verlegung von Truppen in die Separatistengebiete Luhansk und Donezk in der Ostukraine und erkennt sie gleichzeitig als unabhängige Staaten an. In der Nacht des 24. Februars 2022 greifen von Putin entsandte Truppen schließlich erste Gebiete und Städte in der Ukraine an - es herrscht Krieg mitten in Europa.

Konsequenz des Angriffs - Deutschland verspricht Waffenlieferungen

Im Zuge der Aufstockung russischer Truppen und ersten Aggressionen seitens Russland lieferten Länder wie die USA oder Großbritannien seit Jahresbeginn Waffen in die Ukraine. Deutschland lehnte die Forderung der Ukraine nach solchen Lieferungen mit Bezug auf eine "historische Verantwortung" ab. Deutsche Regierungsvertreter:innen gaben außerdem zu bedenken, dass Waffenexporte die Spannungen noch verstärken und Verhandlungen erschweren könnten. Für diese Position musste Deutschland sowohl national als auch international Kritik einstecken. Internationale Kritiker:innen forderten mehr Solidarität, national wurde eine Doppelmoral der Bundesregierung bei Waffenlieferungen angeprangert. In einer Sondersitzung des Bundestages am 27.02.2022 nach der Invasion verkündet Kanzler Scholz dann die 180-Grad-Wendung: Als Konsequenz aus den Angriffen auf die Ukraine verspricht die Bundesregierung Waffenlieferungen aus den Beständen der Bundeswehr, u. a. handelt es sich um 1.000 Panzerabwehrwaffen, 500 Boden-Luft-Raketen, mehrere gepanzerte Fahrzeuge und bis zu 10.000 Tonnen Treibstoff (Stand: 28.02.22). Begründet wird diese Kehrtwende mit dem Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung. Scholz sprach zudem von einer "Zeitenwende" in der Außen- und Sicherheitspolitik.