Vorbereitete militärische Unterstützungsleistungen an die Ukraine - Stand: Juli 2022
Die Bundesregierung war zu Anfang des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine zögerlich mit Waffenlieferungen an die Ukraine. Erst nach einer Sondersitzung des Bundestages am 27. Februar, wenige Tage nach der Invasion, verkündete Bundeskanzler Scholz nicht weniger als ein Paradigmenwechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik: Als Konsequenz aus den Angriffen auf die Ukraine versprach die Bundesregierung Waffenlieferungen aus den Beständen der Bundeswehr. Rund zwei Monate und zahlreiche politische Diskussionen später folgte dem ersten Bundestagsbeschluss ein zweiter, welcher auch die Lieferung sogenannter schwerer Waffen (z.B. Kampfpanzer, Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe) in Zukunft ermöglicht.
Bis zum 21. Juli 2022 hat Deutschland insgesamt sieben Panzerhaubitzen als Unterstützungsleistung an die Ukraine geliefert. In Vorbereitung bzw. Durchführung der Lieferung befinden sich u.a 30 Flakpanzer des Typs GEPARD.
Laut Bundesregierung handelt es sich bei den aufgeführten Ausrüstungen/ Materialen, die mit ¹ gekennzeichnet sind, um eine aus Mitteln der Ertüchtigungsinitiative finanzierte Lieferungen der Industrie. Mit den Lieferungen sind teilweise Instandsetzungsmaßnahmen verbunden oder die Produktion dauert noch an; zudem erfolgen laut Bundesregierung teilweise noch Ausbildungsleistungen.
Bis zum 21. Juli 2022 hat Deutschland insgesamt sieben Panzerhaubitzen als Unterstützungsleistung an die Ukraine geliefert. In Vorbereitung bzw. Durchführung der Lieferung befinden sich u.a 30 Flakpanzer des Typs GEPARD.
Laut Bundesregierung handelt es sich bei den aufgeführten Ausrüstungen/ Materialen, die mit ¹ gekennzeichnet sind, um eine aus Mitteln der Ertüchtigungsinitiative finanzierte Lieferungen der Industrie. Mit den Lieferungen sind teilweise Instandsetzungsmaßnahmen verbunden oder die Produktion dauert noch an; zudem erfolgen laut Bundesregierung teilweise noch Ausbildungsleistungen.
