Verteidigungshaushalt und Sondervermögen in Deutschland bis 2022

Das Sondervermögen für die Bundeswehr wurde im Juni 2022 von Bundestag und Bundesrat beschlossen. Das Sondervermögen war eine Reaktion der Regierung auf den Krieg in der Ukraine. Wenige Tage nach Kriegsbeginn im Februar 2022 hatte Bundeskanzler Olaf Scholz den Krieg als Beginn einer Zeitenwenden beschrieben. Das Sondervermögen ist demnach Teil der Antwort der Regierung.

Russlands Krieg gegen die Ukraine als Zeitenwende: 100 Mrd. Euro Sondervermögen für die Bundeswehr

Das Sondervermögen ist höher, als die Verteidigungshaushalte aus den Jahren 2021 und 2022 zusammengenommen. Der Zweck des Sondervermögens ist, laut der Bundesregierung, die bestehenden Fähigkeiten der Bundeswehr zu erhalten und notwendige Investitionen tätigen zu können. Rund ein Drittel soll demnach in Beschaffung für die Luftwaffe gehen, beispielsweise durch den Kauf von F-35 Kampfflugzeugen. Das Vermögen wird durch eine Kreditermächtigung außerhalb des Bundeshaushalts finanziert. Um die Schuldenbremse zu umgehen wurde dafür der Artikel 87a des Grundgesetzes angepasst, um eine verfassungsrechtliche Grundlage für das Sondervermögen zu schaffen.