Die Streitkräfte und Einsätze im Ausland
Zu den Teilstreitkräften gehören das Heer, die Luftwaffe und die Marine. Das Heer ist die Landstreitkraft und die größte Teilstreitkraft, es gliedert sich weiter in verschiedene Truppengattungen auf. Die Luftwaffe ist die Luftstreitkraft und schützt den deutschen Luftraum, zu ihr gehören neben Flugzeugen auch Radarstationen und fliegende Aufklärungssysteme. Die Marine ist die Seestreitkraft, sie verfügt u.a. über Fregatten, U-Boote und Versorgungsschiffe, aber auch über Flugzeuge und Hubschrauber.Zu den Organisationsbereichen gehören die Streitkräftebasis und der Zentrale Sanitätsdienst. Die Streitkräftebasis erbringt diverse Unterstützungsleistungen für alle anderen Bereiche der Bundeswehr. Der Zentrale Sanitätsdienst ist für alle Aufgaben rund um die Gesundheit der Soldat:innen im In- und Ausland zuständig.
Die meisten Soldat:innen gehören derzeit dem Heer an, die Anzahl in der Luftwaffe ist weniger als halb so groß, die Marine ist zahlenmäßig die deutlich kleinste der drei Teilstreitkräfte. Die Anzahl der Soldatinnen betrug im Jahr 2023 (Stand: Mai) ca. 24.000. Darunter waren rund 8.000 Soldatinnen im Sanitätsdienst und 4.700 im Heer tätig. Rund 2.000 Soldat:innen der Bundeswehr waren im Juni 2023 an internationalen Einsätzen beteiligt, das größten Bundeswehrkontingente war im Rahmen der MINUSMA-Mission in Mali eingesetzt. Die Anzahl der Soldatinnen und Soldaten, die sich für eine anerkannte Mission (beispielsweise der NATO) im Ausland befinden, wurden in der Gesamtzahl nicht berücksichtigt.
Angesichts wachsender internationaler Konflikte und Kriege, wie jüngst in Afghanistan oder in der Ukraine steigt die Bedeutung der Bundeswehr, im Januar 2022 gaben rund 80 Prozent der Befragten in einer Umfrage an, man brauche die Bundeswehr in Deutschland. In einer Umfrage aus März 2022 sprachen sich zudem 44 Prozent der Befragten für eine Wiedereinführung der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht aus.
Als Reaktion des Krieges in der Ukraine - Sondervermögen von 100 Milliarden Euro
In einer Sondersitzung des Bundestages am 27. Februar 2022, wenige Tage nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, verkündete SPD-Kanzler Olaf Scholz eine 180-Grad-Wendung in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, welche nicht weniger als einem Paradigmenwechsel gleichkommt: Als Konsequenz aus den Angriffen auf die Ukraine versprach die Bundesregierung zum einen, Waffenlieferungen aus dem Bestand der Bundeswehr an die Ukraine zu tätigen, zum anderen eine beachtliche Aufstockung des Wehretats um 100 Milliarden Euro vorzunehmen. Bis Mitte Juli wurde eine Reihe von militärischem Material an die Ukraine geliefert, unter anderem sieben Panzerhaubitzen 2000. Auch die Lieferung von 30 Flakpanzern des Typ "GEPARD" ist in Vorbereitung. Zudem ist eine Aufstockung von 100 Milliarden Euro bei einem aktuellen Verteidigungsbudget von etwa 50 Milliarden Euro eine gewaltige Summe. Das zusätzliche und einmalig gezahlte Vermögen sei dabei für Investitionen in Rüstungsvorhaben vorgesehen. Im Jahr 2023 sollen neben den Ausgaben aus dem jährlichen Budget weitere 8,4 Milliarden aus dem Sondervermögen für militärische Beschaffungen genutzt werden. Weiterhin ergänzte Scholz, werde Deutschland von nun an jährlich mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung investieren. Im Rahmen einer Umfrage aus dem März 2022 befürwortete eine Mehrheit der Befragten diesen Schritt zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Mithilfe der angekündigten Zusatzzahlung steht nun eine Neuaufstellung des deutschen Heeres an, welche nach Meinung einiger Expert:innen ohnehin längst überfällig ist.Die Aufgaben der Wehrbeauftragten
Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages hat als Teil der parlamentarisch-zivilen Kontrolle über die deutschen Streitkräfte Verfassungsrang (Art. 45 b des Grundgesetzes) und dient als Petitionsinstanz für die Soldaten. Sie legt jedes Jahr einen Jahresbericht vor, in dem sie die an sie gerichteten Anliegen der Soldat:innen (z.B. Beschwerden und Vorschläge) zusammenfasst und so ein Bild von der Lage innerhalb der Bundeswehr aufzeigt.Im Jahr 2022 erfasste die Wehrbeauftragte 3.839 Vorgänge. Vorgänge sind alle mit einem Aktenzeichen versehenen Bearbeitungsgegenstände. Neben den Eingaben der Soldat:innen, deren Familienangehörigen und sonstigen Personen fallen darunter die vom Wehrbeauftragten überprüften Meldepflichtigen Ereignisse in der Bundeswehr, die Vorgänge, die nach einem Truppenbesuch aufgegriffen wurden und die Vorgänge, mit denen die Wehrbeauftragte sich von Amts wegen befasst. Dazu gehören Grundsatzakten (zum Beispiel zur Soldatenarbeitszeitverordnung, zur Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung und zur Kritik an Strukturen der Bundeswehr) sowie Presseberichte (zum Beispiel „Islamismus in der Bundeswehr“). Darüber hinaus werden Schreiben von Zivilbeschäftigten und allgemeine Anfragen von Privatpersonen im Amt der Wehrbeauftragten unter Sonstiges erfasst.
