Meinungsumfragen zur Parlamentswahl in Portugal 2024

Laut aktueller Meinungsumfrage in Portugal vom 07. März 2024 (Veröffentlichung) könnte die rechtskonservative Demokratische Allianz (AD) bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Portugal am 10.März 2024 rund 35 Prozent der Stimmen erzielen. Die regierende Sozialistische Partei (PS) kommt in der Umfrage auf rund 29 Prozent der Stimmen und ist damit zweitstärkste Kraft. Neben den Wahlen in Portugal gibt es weitere wichtige Wahlen im europäischen Superwahljahr 2024.

Neuwahlen in Portugal - Hintergrund

In Portugal finden am 10. März 2024 die vorgezogenen Neuwahlen statt, die auf den Rücktritt des ehemaligen Ministerpräsidenten Antonio Costa und die darauffolgende Parlamentsauflösung folgen. Costa war im November 2023 wegen Korruptionsermittlungen gegen ihn und sein Umfeld zurückgetreten. Wenige Wochen später stellte sich heraus, dass der sozialistische Ministerpräsident Antonio Costa Opfer einer "Namensverwechslung" durch die portugiesische Staatsanwaltschaft war, denn ermittelt wurde gegen den Wirtschaftsminister António Costa Silva. Politische Beobachter sprechen in diesem Zusammenhang eher von einem Staatsstreich, da folgend auch die Korruptionsermittlungen insgesamt gegen alle Verdächtigten wegen fehlender Beweise zusammengebrochen sind. Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa von der oppositionellen Mitte-rechts Partei PSD hatte jedoch bereits Neuwahlen ausgerufen und das Parlament aufgelöst. Gezwungen war er nicht zu diesem Schritt, denn er hätte auch die im Jahr 2022 mit absoluter Mehrheit gewählte PS mit einer neuen Regierungsbildung beauftragen können.
Somit findet die vorgezogene Parlamentswahl bereits am 10. März 2024 statt, obwohl ursprünglich erst im Oktober 2026 ein neues Parlament gewählt werden sollte.

Neuwahlen in Portugal - Wahlkampfthema Migration

Wie auch in diversen anderen Staaten weltweit erstarken auch in Portugal nationalistische Stimmen und haben den Themenkomplex Asyl-Migration-Integration in den Mittelpunkt des Wahlkampfes zu den vorgezogenen Parlamentswahlen am 10. März 2024 gestellt. Dieser Umstand ist in vielerlei Hinsicht bemerkenswert, da einerseits die Geschichte Portugals wie kaum ein anderes Land in Europa von Auswanderung und der Pflege portugiesischer Gemeinschaften in der Diaspora gekennzeichnet ist. Zum anderen ist das Land auch aufgrund der eigenen Kolonialgeschichte und der zunehmenden Vergreisung der portugiesischen Gesellschaft durch eine liberale Einwanderungspolitik geprägt. Insbesondere in den vergangenen Jahren warb Portugal – wenngleich nicht sehr erfolgreich – massiv um Zuwanderung und der Ansiedelung von Asylbewerber:innen im Land:

• Der Migrationssaldo von Portugal
• Ausländeranteil in Portugal aufgeschlüsselt nach EU- und Nicht-EU-Staatsangehörigkeit
• Die häufigsten ausländischen Staatsangehörigkeiten der portugiesischen Wohnbevölkerung
• Entwicklung der monatlichen Asylbewerberzahlen in Portugal
• Zur Ausreise aufgeforderte Drittstaatangehörige in Portugal

Parlamentswahlen in Portugal 2024 - Wahlsystem

Bei den am 10. März 2024 sattgefundenen Wahlen in Portugal wurden 226 Abgeordnete in 20 Wahlkreisen gewählt. Vier weitere Plätze im Parlament sind für die Wahl von Auslandsportugiesen bestimmt. Im Normalfall werden die Abgeordneten für einen Zeitraum von vier Jahren nach dem Verhältniswahlrecht gewählt.