Politisch motivierte Gewalttaten in Deutschland nach Bereichen bis 2023
Die politisch motivierte Gewaltkriminalität in Deutschland war im Jahr 2023 rückläufig. Insgesamt rund 3.560 politisch motivierte Gewalttaten wurden verzeichnet; im Vergleich zum Vorjahr sank ihre Zahl damit um 11,9 Prozent.
Politisch motivierte Kriminalität
Der Begriff politisch motivierte Kriminalität wird grundsätzlich für Straftatbestände verwendet, die unter die sogenannten klassischen Staatsschutzdelikte des Strafgesetzbuches (StGB) fallen – z.B. §§ 80-91 StGB. Phänomengruppen extremistisch motivierter Vergehen und Verbrechen sind unter anderem rechtsextremistische und linksextremistische Straftaten. Straftaten werden demnach als politisch motiviert klassifiziert, wenn sie auf ideologischen oder politischen Zielen basieren, die sich gegen die Verfassungsordnung richten. Die Tat und der Täter sind also entscheidend darin, ob der Zusammenhang zu politischen Haltungen besteht. Diese Motive hinter Straftaten zu erkennen, erfordert also eine genauere Auseinandersetzung mit den ideologischen Hintergründen und Zielen des Täters.
Politisch motivierte Straftaten in Deutschland
Bei der Zunahme von politisch motivierten Straftaten in den letzten Jahren war der Anstieg des seit dem 7. Oktober 2023 wieder aufgeflammten Nahost-Konflikts im Bereich "Religiöse Ideologie" besonders stark. Dies ist aber nur eine Kategorie von politisch motivierten Straftaten, die ein breites Spektrum von Taten mit einschließen. Meist basieren diese auf Ideologien wie Rechtsextremismus, Linksextremismus oder ausländischen Ideologien. Insgesamt gefährden sie alle den allgemeinen gesellschaftlichen Frieden und die demokratische Grundordnung Deutschlands.
