Anzahl der Vertragsstaaten der Streubomben-Konvention nach Beitrittsjahr bis 2023
Bis einschließlich des Jahres 2023 haben 112 Staaten sowie der Vatikan das Abkommen über Streumunition unterzeichnet. Im Jahr 2022 hat Nigeria das Abkommen ratifiziert und ist damit der erste Staat seit 2020, der das Abkommen ratifiziert hat. Im August 2023 ist der Südsudan dem Abkommen beigetreten. Im Juli 2024 hat Litauen als erster Staat ein Gesetz eingebracht, um das Abkommen zu verlassen. Der Ausstieg soll Anfang 2025 in Kraft treten.
Von den Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union haben 44 von 55 Staaten das Abkommen unterzeichnet. Auf dem amerikanischen Kontinent sind 27 von 35 Staaten der Organization Amerikanischer Staaten (OAS) Mitglieder. Argentinien, Brasilien und die USA sind keine Mitglieder. Unter den Staaten der Europäischen Union (EU) sind 21 von 27 Staaten Mitglied, unter anderem Polen, Estland und Lettland sind keine Mitglieder. Russland und die Ukraine als entscheidende Kriegsparteien im Ukraine-Krieg sind keine Mitglieder. Unter den ehemaligen Sowjetstaaten (CIS) sind 10 von 11 Staaten keine Mitglieder.
Nutzung von Streumunition im Ukraine-Krieg
Streumunition ist von einer Mehrheit der Staaten der Welt völkerrechtlich geächtet. In der Vergangenheit wurde sie in einer Vielzahl von Konflikten eingesetzt, und die Zivilbevölkerung leidet bis heute darunter. Besonders in Syrien sterben noch immer viele Zivilist:innen durch nicht explodierte Streukörper, die durch die Assad-Regierung in Syrien, sowie Russland eingesetzt wurden. Russland hat die Munition in Georgien, Syrien, Tschetschenien und Afghanistan (durch die Sowjetrepublik) eingesetzt.
Der Ukraine-Krieg ist der einzige Konflikt aktuell, in dem diese Munition eingesetzt wird. Im Juni 2023 wurde bekannt, dass die USA Streumunition aus eigenen Beständen an die Ukraine liefern möchten. Dies führte zu internationaler Kritik, allerdings sind die USA und die Ukraine keine Mitglieder des Völkerrechtsabkommens. Sowohl die Ukraine, als auch Russland haben Streumunition während der Jahre 2023 und 2024 verwendet. In Myanmar und Syrien kam die Munition 2023 ebenfalls zum Einsatz.
Streumunition ist besonders durch eine hohe Rate an Blindgängern noch über Jahre eine Gefahr für die Zivilbevölkerung.
