Seit Bestehen des Bundestags von 1949 bis 2021 gab es insgesamt ähnlich viele Einspruchs- und Zustimmungsgesetze (51 Prozent und 49 Prozent), die verkündet wurden. Zustimmungsgesetze sind Gesetze die das Grundgesetz oder die Interessen der Länder berühren, sie bedürfen einer expliziten Zustimmung durch den Bundesrat. Gegen Einspruchsgesetze kann der Bundesrat hingegen lediglich nach einem Vermittlungsverfahren Einspruch erheben, welcher jedoch durch den Bundestag überstimmt werden kann. Nach Inkrafttreten der Föderalismusreform I im Jahr 2006 ist der Anteil der Einspruchsgesetze gewachsen. Im Zeitraum vom 1. September 2006 bis 23. Oktober 2021 machte er 62 Prozent aus.
Anteil der verkündeten Zustimmungs- und Einspruchsgesetze in Deutschland von der 1. bis zur 19. Wahlperiode¹
Merkmal
Anteil der Gesetze
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
Für einen uneingeschränkten Zugang benötigen Sie einen Statista‑Account
Profitieren Sie von zusätzlichen Features mit einem Nutzer-Account
Bitte erstellen Sie einen Nutzer-Account um Statistiken als Favorit markieren zu können.
Anschließend können Sie über den Stern in der Kopfzeile ihre favorisierten Statistiken aufrufen.
Profitieren Sie von den zusätzlichen Funktionen Ihres individuellen Accounts
Derzeit nutzen Sie einen geteilten Account. Um individuelle Funktionen nutzen zu können (z. B. Statistiken als Favoriten zu
markieren oder Statistik-Benachrichtigungen festzulegen), loggen Sie sich bitte über Ihren persönlichen Account ein.
Wenn Sie ein Administrator sind, authentifizieren Sie sich bitte, indem Sie sich erneut einloggen.
1
Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt. Der Account hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängert sich nach dem ersten Vertragsjahr zum regulären Listenpreis.
1
Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt. Der Account hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängert sich nach dem ersten Vertragsjahr zum regulären Listenpreis.
Erfahren Sie mehr über unseren Professional Account
Alle Inhalte, alle Funktionen. Veröffentlichungsrecht inklusive.
Bundesrat. (1. Januar, 2022). Anteil der verkündeten Zustimmungs- und Einspruchsgesetze in Deutschland von der 1. bis zur 19. Wahlperiode¹ [Graph]. In Statista. Zugriff am 05. Dezember 2024, von https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1283673/umfrage/zustimmungs-und-einspruchsgesetze/
Bundesrat. "Anteil der verkündeten Zustimmungs- und Einspruchsgesetze in Deutschland von der 1. bis zur 19. Wahlperiode¹ ." Chart. 1. Januar, 2022. Statista. Zugegriffen am 05. Dezember 2024. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1283673/umfrage/zustimmungs-und-einspruchsgesetze/
Bundesrat. (2022). Anteil der verkündeten Zustimmungs- und Einspruchsgesetze in Deutschland von der 1. bis zur 19. Wahlperiode¹ . Statista. Statista GmbH. Zugriff: 05. Dezember 2024. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1283673/umfrage/zustimmungs-und-einspruchsgesetze/
Bundesrat. "Anteil Der Verkündeten Zustimmungs- Und Einspruchsgesetze In Deutschland Von Der 1. Bis Zur 19. Wahlperiode¹ ." Statista, Statista GmbH, 1. Jan. 2022, https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1283673/umfrage/zustimmungs-und-einspruchsgesetze/
Bundesrat, Anteil der verkündeten Zustimmungs- und Einspruchsgesetze in Deutschland von der 1. bis zur 19. Wahlperiode¹ Statista, https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1283673/umfrage/zustimmungs-und-einspruchsgesetze/ (letzter Besuch 05. Dezember 2024)
Anteil der verkündeten Zustimmungs- und Einspruchsgesetze in Deutschland von der 1. bis zur 19. Wahlperiode¹ [Graph], Bundesrat, 1. Januar, 2022. [Online]. Verfügbar: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1283673/umfrage/zustimmungs-und-einspruchsgesetze/