OSZE-Gipfeltreffen

Die "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" - kurz OSZE - formierte sich am 1. Januar 1995 aus der vorausgehenden "Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (KSZE). Insgesamt sind 57 Nationen Mitglieder der OSZE. Laut des Auswärtigen Amtes ist sie die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA, Kanada sowie die Mongolei vertreten sind.

Der Sicherheitsbegriff, der als Grundlage für die Arbeit der OSZE dient, unterteilt sich in drei Dimensionen: Die politisch-militärische Dimension, die wirtschaftliche und ökologische Dimension sowie die menschliche Dimension. Wiederzufinden sind diese Dimensionen u.a. in der Schlussakte von Helsinki (1975), der Charta von Paris (1990), der Europäischen Sicherheitscharta von Istanbul (1999) sowie die Gipfelerklärung von Astana (2010). Alle genannten Papiere gehören zu den bedeutendsten Dokumenten der OSZE.

Die im Vordergrund stehenden Ziele der OSZE sind die Sicherung des Friedens sowie Konfliktmanagement in Krisenzeiten im OSZE-Raum. Aber auch der Schutz von Menschenrechten und die Bekämpfung des Terrorismus gehören zu den Aufgaben dieser Organisation. Insgesamt verfügt die OSZE über drei unabhängige Institutionen:

- Das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau
- Die Hohe Kommissarin für Nationale Minderheiten in Den Haag
- Die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit in Wien

Zum 1. Januar 2016 hat Deutschland mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Vorsitz der OSZE für ein Jahr übernommen. Vom 8. bis 9. Dezember 2016 wird der 23. OSZE-Gipfel darum in Hamburg stattfinden.
Thematische Schwerpunkte lagen in diesem Jahr beispielsweise beim Konfliktmanagement um die Ukraine sowie weiteren Konflikten im OSZE-Raum. Ein besonderer Fokus wurde laut Auswärtigem Amt auf die menschliche Dimension zur Sicherung der Menschenrechte und Grundfreiheiten gelegt. Den OSZE-Vorsitz für das kommende Jahr wird Österreich am 1. Januar 2017 übernehmen.




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