Ergebnisse des Verfassungsreferendums in der Türkei 2017
Melden Sie sich an oder registrieren Sie sich, um auf präzise Daten zuzugreifen.
Melden Sie sich an oder registrieren Sie sich, um auf präzise Daten zuzugreifen.
Melden Sie sich an oder registrieren Sie sich, um auf präzise Daten zuzugreifen.
Worum ging es beim Verfassungsreferendum in der Türkei 2017?
Das Verfassungsreferendum in der Türkei 2017 war nach 2007 und 2010 das dritte und vielleicht wichtigste Referendum, das von der regierenden AKP und Parteiführer Recep Tayyip Erdoğan initiiert wurde, denn zur Abstimmung stand nicht weniger als der Wechsel des politischen Systems der Türkei und damit einhergehend auch die Abkehr von einer möglichen EU-Mitgliedschaft. Kernelement der zur Abstimmung stehenden Gesetzesvorlage war die Abkehr vom parlamentarischen Regierungssystem, in dem die Exekutivmacht bei der großen Nationalversammlung (türkisches Parlament) lag, in ein Präsidialsystem, das das Parlament entmachtet, weil die Exekutivgewalt auf das Amt des Staatspräsidenten übertragen wird. Das Amt des Ministerpräsidenten wird dadurch obsolet und im Zuge des Inkrafttretens des Gesetztes abgeschafft. Anders als in Ländern wie Frankreich oder den USA, die auch ein Präsidialsystem haben, sieht das türkische System keine demokratische Kontrollinstanz für den Staatspräsidenten vor, dessen Machtfülle daher eher einem autokratischen System und weniger einem demokratischen System gleicht. Diese Machtfülle ist aber nicht vereinbar mit den zu erfüllenden verfassungsrechtlichen Kriterien, die an eine EU-Mitgliedschaft gestellt werden.Hintergrund und Kritik an der Volksabstimmung 2017
Recep Tayyip Erdoğan führte als Ministerpräsident die Regierung bis zur Präsidentschaftswahl amMelden Sie sich an oder registrieren Sie sich, um auf präzise Daten zuzugreifen.
Melden Sie sich an oder registrieren Sie sich, um auf präzise Daten zuzugreifen.
Für diese Änderungen müsste aber die Verfassung selbst geändert werden. Hierfür benötigte die Regierung jedoch entweder eine Zweidrittelmehrheit im türkischen Parlament (min.
Melden Sie sich an oder registrieren Sie sich, um auf präzise Daten zuzugreifen.
Melden Sie sich an oder registrieren Sie sich, um auf präzise Daten zuzugreifen.
Melden Sie sich an oder registrieren Sie sich, um auf präzise Daten zuzugreifen.
Melden Sie sich an oder registrieren Sie sich, um auf präzise Daten zuzugreifen.
Internationale Beobachter und Organisationen (Europarat, OSZE u.a.), Journalisten und Oppositionelle kritisierten Zeitpunkt, Durchführung und Auszählung des Referendums und legten deutliche Hinweise für einen Wahlbetrug vor. Unter anderem wurden nachträglich bis zu
Melden Sie sich an oder registrieren Sie sich, um auf präzise Daten zuzugreifen.