Ergebnisse des Verfassungsreferendums in der Türkei 2007

Das Verfassungsreferendum in der Türkei vom 21. Oktober 2007 wurde mit absoluter Mehrheit angenommen. Rund Prozent der Wahlberechtigten stimmten für die Verfassungsänderung in der Türkei und rund der wahlberechtigten Türk:innen stimmten gegen die Verfassungsänderung.

Warum hat die türkische Regierung 2007 nicht einfach die Verfassung geändert?

Weil der türkischen Regierung hierfür die Rechtsgrundlage fehlte. Bei den türkischen Parlamentswahlen vom 22. Juli 2007 erzielte die AKP Mandate von insgesamt Mandaten in der Großen Nationalversammlung der Türkei (türkisches Parlament). Die Regierung kann einen Antrag zur Verfassungsänderung zur Abstimmung in das türkische Parlament einbringen. Verfassungsänderungen benötigen jedoch in der Türkei eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, also eine Zustimmung von mindestens der Mandate, um verabschiedet werden zu können. Wird diese Zweidrittelmehrheit verfehlt, aber zumindest eine Zustimmung von 60 Prozent ( Mandate) erreicht, hat die türkische Regierung das Recht das Volk im Rahmen einer Volksbefragung über die Verfassungsänderung abstimmen zu lassen.

Worum ging es beim Verfassungsreferendum in der Türkei 2007?

Bei der türkischen Volksbefragung 2007 konnten die türkischen Wähler:innen über einen Gesetzesvorschlag zur Änderung der türkischen Verfassung abstimmen. Die zwei wesentlichen Änderungen dieses Gesetzesvorschlags betrafen die Legislaturperiode, also die Wahlperiode in der Türkei und die Regularien zur Wahl des türkischen Staatspräsidenten. Die Legislaturperiode wurde von fünf Jahren auf Jahre reduziert.
Der türkische Staatspräsident wird zukünftig nicht mehr durch die Abgeordneten der Großen Nationalversammlung (türkisches Parlament) gewählt, sondern per Direktwahl durch das Volk. Gleichzeitig verringerte sich die Amtszeit von sieben auf Jahre, bei gleichzeitiger personeller Beschränkung auf Amtszeiten. Durch die Änderungen der türkischen Verfassung 2007 wurde der Grundstein für das spätere türkische Präsidialsystem gelegt, das die politische Macht in der Türkei auf den Staatspräsidenten konzentriert. Die türkische Präsidentschaftswahl 2014 war die erste Direktwahl des türkischen Präsidenten, die Recep Tayyip Erdogan mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang für sich entschied.

Diese Statistik zeigt das amtliche Endergebnis des Verfassungsreferendums in der Türkei vom 21. Oktober 2007.