Notfall-Sondersitzungen der Generalversammlung der Vereinten Nationen bis 2022

Die Notfall-Sondersitzungen der UNO-Generalversammlung (Emergency special session of the United Nations General Assembly) sind ungeplante Versammlungen, die sich mit Themen beschäftigen, die ansonsten dem UN-Sicherheitsrat vorbehalten sind. Diese Sitzungen wurden durch die Resolution 377 ("Uniting for Peace") vom 3. November 1950 ermöglicht. Die Resolution besagt, dass im Falle eines nicht handlungsfähigen Sicherheitsrates die Generalversammlung dringende Handlungsempfehlungen zu bestimmten Themen aussprechen kann. Dafür wird lediglich die Zustimmung von neun Mitgliedern des Sicherheitsrates oder einer Mehrheit der Mitgliederstaaten benötigt.

In der Vergangenheit fanden die Sitzungen häufig zu militärischen oder gewalttätigen Konflikten statt, wie beispielsweise dem ungarischen Volksaufstand (2. Sitzung im November 1956) oder dem Israel-Palästina Konflikt (7. Sitzung vom Juli 1980 bis September 1982; 10. Sitzung vom April 1997 bis Juni 2018).

Wenn der Sicherheitsrat nicht handlungsfähig ist

Laut der UN Charter sind Frieden und Sicherheit Themen, für die der Sicherheitsrat zuständig ist. Die letzte Sitzung zur russischen Invasion in der Ukraine begann am 28. Februar 2022. Zuvor machte Russland am 25. Februar 2022 Gebrauch von seinem Vetorecht und blockierte eine entsprechende Resolution, um die russische Invasion zu verurteilen. Russland, das im Februar 2022 auch den Vorsitz des Sicherheitsrates inne hatte, machte den Sicherheitsrat somit handlungsunfähig. Im Anschluss beschloss eine Mehrheit des Rates die 11. UN Notfall-Sondersitzung gegen die Ablehnung Russlands und unter Enthaltung von China, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Diese endete am 3. März 2022 mit einer Resolution der Generalversammlung zur Verurteilung der russischen Resolution. 141 Staaten stimmten dafür, 5 votierten gegen die Resolution.