Die Vereinten Nationen – in der englischen Bezeichnung United Nations (UN) – werden als politische Institution oft als „zahnloser Tiger“ bezeichnet, denn die getroffenen Beschlüsse und Abstimmungen haben in der Regel keine verpflichtende Wirkung für die 193
. Dennoch gilt die Plattform der Vereinten Nationen als wichtige Kommunikationsebene der internationalen Politik. Durch die gemeinsame UN-Charta verpflichtet sich die Staatengemeinschaft, Grundprinzipien wie die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, eine freundschaftliche sowie internationale Zusammenarbeit, eine friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten, die souveräne Gleichheit aller Mitglieder oder den Verzicht auf Gewaltanwendung einzuhalten.
Zentrales Organ – der UN-Sicherheitsrat
Die Vereinten Nationen wurden im Oktober 1945 gegründet, um Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg zu ziehen und durch die multilateralen Beziehungen den globalen Frieden zu stabilisieren. Den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs sollten durch die Institution des
UN-Sicherheitsrats eine zentrale Position einnehmen – Frankreich, Russland, China, Großbritannien und die USA sind seitdem die fünf ständigen Mitglieder des Gremiums, zehn wechselnde Mitgliedsstaaten ergänzen den Rat. Beschlüsse im Sicherheitsrat haben Bindungswirkung auf die Staatengemeinschaft und können mit einer Mehrheit von neun Stimmen gefasst werden, die fünf ständigen haben jedoch ein
Vetorecht und können Beschlüsse damit blockieren.
Generalversammlung und Generalsekretär
Neben dem UN-Sicherheitsrat zählt die Generalversammlung der Vereinten Nationen zu den wichtigsten Institutionen der UN. Sie tagt jährlich im September, um beispielsweise den
Haushalt der UN zu beschließen oder Resolutionen zu formulieren, diese haben jedoch keine völkerrechtliche Bindung. Aus der Generalversammlung bilden sich einzelne Komitees und Arbeitsgruppen, die in unterschiedlichen Themenbereichen die Arbeit der UN inhaltlich gestalten. Zudem kann die Generalversammlung zu
Dringlichkeitssitzungen zusammenkommen, um aktuelle Themen zu debattieren, zuletzt zum
russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.
Auf Vorschlag des Sicherheitsrats wählt die Generalversammlung auch den Generalsekretär der UN. Seit Januar 2017 wird das Amt durch den Portugiesen António Guterres begleitet. Der Generalsekretär ist oberste Diplomat der UN, Chef der UN-Verwaltung und damit der wichtigste öffentlicher Sprecher der Institution.
Friedenmissionen der UN
Um den Frieden in den Krisenregionen der Welt zu sichern, kann die UN Friedenstruppen entsenden, die sogenannten Blauhelme. Die
international zusammengesetzten Truppen aus Soldaten, Polizeikräften oder Militärbeobachtern sollen durch ihre Präsenz für Sicherheit sorgen und setzen Waffengewalt nur im Falle der Selbstverteidigung oder zum Schutz der Zivilbevölkerung ein. Der Einsatz der UN-Truppen erfolgt ausschließlich unter dem Einverständnis der nationalen Regierungen. Aktuell sind die Blauhelmtruppen in elf
Missionen weltweit im Einsatz, rund 60 Missionen konnten seit 1948 abgeschlossen werden, die meisten auf dem afrikanischen Kontinent.
Die UN als wichtige Bühne der internationalen politischen Beziehungen
Auch wenn die Tragkraft der Beschlüsse der Vereinten Nationen als nicht maßgeblich bezeichnet werden kann, so schaffen die Debatten in der Generalversammlung oder die Beschlüsse im UN-Sicherheitsrat die notwendige Öffentlichkeit für den politischen Diskurs. Zahlreiche Staaten, darunter auch Deutschland, beklagen fehlende Mitsprache und fordern eine Reformierung der UN-Gremien, beispielsweise eine Erweiterung der ständigen und nichtständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat. Durch den Einsatz von Friedentruppen oder der
Projektfinanzierung im Bereich der Entwicklungshilfe leistet die UN jedoch auch einen praktischen Beitrag, um den gesellschaftlichen und politischen Frieden zu sichern.
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Eine Gewähr für
die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht
übernommen werden. Aufgrund unterschiedlicher Aktualisierungsrhythmen
können Statistiken einen aktuelleren Datenstand aufweisen.