UN: Daten und Fakten zu den Vereinten Nationen

Die UN wurden nach dem Zweiten Weltkrieg von 51 Staaten gegründet und weisen einen kontinuierlichen Zuwachs an Mitgliedstaaten auf. Derzeit gehören ihnen mit 193 Staaten praktisch alle Staaten der Welt an (Stand: Juni 2022). Alle Mitgliedstaaten sind durch die UN-Charta zur Einhaltung der Ziele und Prinzipien verpflichtet. Zu den zentralen Grundsätzen zählen die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, eine freundschaftliche sowie internationale Zusammenarbeit, eine friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten, die souveräne Gleichheit aller Mitglieder und der Verzicht auf Gewaltanwendung.

Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrats

Wichtigstes Organ der Organisation ist der UN-Sicherheitsrat, oftmals auch als Weltsicherheitsrat bezeichnet. Dieser setzt sich aus fünf ständigen Mitgliedern (auch P5 genannt) und zehn nichtständigen Mitgliedern zusammen. Zuletzt ist Deutschland im Juni 2018 als nichtständiges Mitglied für den Zeitraum 2019/20 gewählt worden. Davor war Deutschland zuletzt unter Außenminister Guido Westerwelle Mitglied im Sicherheitsrat. Dieser sorgte 2011 mit der Entscheidung für Aufsehen, keine deutschen Soldaten an dem militärischen Einsatz in Libyen zu beteiligen. Die fünf ständigen Mitglieder Frankreich, Russland, die Vereinigten Staaten, die Volksrepublik China und das Vereinigte Königreich besitzen ein erweitertes Vetorecht und werden daher auch als Vetomächte bezeichnet. Die Vetomächte USA und Sowjetunion haben insbesondere während des Kalten Krieges ihr Vetorecht gewohnheitsmäßig eingesetzt und somit die Arbeitsfähigkeit des Sicherheitsrates zeitweise erheblich eingeschränkt.

Der UN-Sicherheitsrat trägt nach der UN-Charta die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Mit dem Beitritt zu den Vereinten Nationen sind die Staaten dazu verpflichtet, ihre Beschlüsse umzusetzen. Anders als ursprünglich in der Charta vorgesehen, verfügen die Vereinten Nationen nicht über eigene Streitkräfte oder Polizeieinheiten. Sie sind somit auf die Mitgliedstaaten angewiesen, da diese bei der Durchführung von Friedensmissionen die erforderlichen Truppen bereitstellen.

Die Friedensmissionen der UNO stellen ein relevantes Instrument der Friedenssicherung dar. Bereits Ende der 1940er Jahre fanden Beobachtungsmissionen statt, um die Waffenstillstände in Palästina (UNTSO) oder im Kaschmirtal zwischen Indien und Pakistan (UNMOGIP) zu überwachen. Ab Mitte der 1950er Jahre wurden Friedenstruppen – die nach der Farbe ihrer Kopfbedeckung als "Blauhelme" bezeichnet werden – eingesetzt. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts stieg die Zahl der UN-Friedensmissionen stark an. Meist bestehen die UN-Missionen aus unbewaffneten Truppenverbänden. Diese werden eingesetzt, um einen Waffenstillstand einzuhalten oder einen Friedensvertrag zu überwachen – oft um den Preis jahrzehntelanger Einsatzdauer und zahlreicher gefallener Soldaten.

Generalversammlung und Generalsekretär

Die Generalversammlung ist ein weiteres zentrales Organ und stellt sich als Vollversammlung der UN-Mitgliedstaaten dar. Sie genehmigt den Haushalt, ernennt den UN-Generalsekretär und entscheidet über die Besetzung von zentralen Ämtern. Somit setzt sie den Verteilungsschlüssel der Beiträge der Mitgliedstaaten zum Haushalt fest. Die derzeit geltende Beitragsskala für die Jahre 2022 bis 2024 wurde im Januar 2022 von der Generalversammlung verabschiedet. Deutschland trägt als viertgrößter Beitragszahler (nach den USA, China und Japan) maßgeblich zum Haushalt der UN bei. Die Finanzierung der Friedenseinsätze erfolgt ebenfalls durch die Mitgliedstaaten.

Generalsekretär der UN ist seit Anfang des Jahres 2017 der Portugiese António Guterres. Dieser ist als Hauptverantwortlicher für die Verwaltung der Vorsitzende des UN-Sekretariats, welches ein weiteres primäres Organ der Vereinten Nationen darstellt. Der UN-Generalsekretär repräsentiert die UN nach außen und hat Aufgaben als Diplomat, Anwalt und Beamter.

Die Generalversammlung der UN beschäftigt sich im Normalfall nicht mit Themen der Sicherheit, die dem Sicherheitsrat vorbehalten sind. In Ausnahmefällen, wenn der Sicherheitsrat aufgrund von Blockaden, nicht handlungsfähig ist kann er jedoch sogenannte Notfall-Sondersitzungen einberufen. Diese wurden durch die Resolution 377 ("Uniting for Peace") eingeführt und sind in der Geschichte der UN erst 11-mal einberufen wurden, in den meisten Fällen durch eine Mehrheit der Mitglieder des Sicherheitsrats. Zuletzt fand im März 2022 eine Sitzung zur russischen Invasion in der Ukraine statt, da Russland eine entsprechende Resolution des Sicherheitsrats mit seinem Vetorecht blockierte. Diese Sitzungen können zu nicht-bindenden Resolutionen kommen.

Die UN als "zahnloser Tiger"?

Eine weltweite Meinungsumfrage aus dem Dezember 2018 zeigt, dass im globalen Durchschnitt 64 Prozent der Befragten aus den 27 teilnehmenden Ländern die Vereinten Nationen für relevant und wichtig halten. In Deutschland sind die Einstellungen gegenüber den Vereinten Nationen gemischt: Im Winter 2020/2021 gaben etwas mehr als die Hälfte der Deutschen an, den Vereinten Nationen (eher) zu vertrauen, 36 Prozent der Befragten sprachen dagegen ihr Misstrauen aus.

Die Gestaltungsmacht der UNO wird generell kontrovers diskutiert. Die Eigeninteressen der Mitglieder kollidieren oft mit kollektiven Normen der Weltorganisation, da souveräne Rechte der Staaten zugunsten gemeinschaftlicher Interessen begrenzt werden. Problematisch ist zudem das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Herrschaftsformen. Zudem fehlt den Vereinten Nation oft die Legitimation, Beschlüsse und Verträge in den Staaten souverän durchzusetzen - die UN wird daher in vielen Konflikten als zahnloser Tiger beschrieben, dem es in entscheidenden politischen Situationen oft an Durchsetzungskraft fehle.