Philipp Henrich
Research Expert für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
Landtagswahlen in Österreich
Die Landtage sind die Parlamente der neun Bundesländer in Österreich. Sie werden in der Regel alle fünf Jahre über Wahlen neu zusammengesetzt (in Oberösterreich sechs Jahre), es sind jedoch auch vorgezogene Neuwahlen möglich. Im Wahljahr 2024 wurde im Herbst in Vorarlberg und der Steiermark gewählt. Als föderalistischer Staat ist Gesetzgebung und -ausführung in Österreich ebenso Aufgabe des Bundes wie der Bundesländer. Während die Anwendung der Bundesgesetze von den Ländern mitbeeinflusst wird, sind im Vergleich zu anderen Staaten viele Gebiete der Gesetzgebung dem Bund zugeordnet. Die alleinige Gesetzgebung üben die Länder neben der Landesverfassung unter anderem in den Bereichen Baurecht, Naturschutz und Jugendschutz aus. Die Landtage sind auch entscheidend für die Zusammensetzung des Bundesrats, der Länderkammer des österreichischen Parlaments: Die einzelnen Bundesräte werden von ihnen entsandt, wobei die Anzahl auf der Staatsbürgerzahl des entsprechenden Bundeslandes basiert. Ihre Auswahl richtet sich nach der Partei-Sitzverteilung des jeweiligen Landtages. Die Mitglieder des Bundesrates werden für die Dauer der Gesetzgebungsperiode des entsprechenden Landtages gewählt. Dadurch sollen die Interessen der Länder in der Politik auf nationalstaatlicher Ebene in Österreich repräsentiert werden. Jedoch hat der Bundesrat nur eingeschränkte Möglichkeiten der Einflussnahme, indem er ein aufschiebendes Veto auf Gesetzesentwürfe geben kann.
Trotz der recht eingeschränkten Gestaltungsmöglichkeiten der Landtage finden die Landtagswahlen oft große Beachtung, und sie gelten neben den regelmäßig erhobenen Sonntagsfragen zur Nationalratswahl als Mittel, die jeweilige politische Stimmungslage in Österreich zu erfassen. Zusätzlich zu bundespolitischen Einflüssen spielen allerdings auch regionale Besonderheiten eine Rolle, wodurch die Ergebnisse in bestimmten Bundesländern teilweise deutlich von der nationalen Stärke einer Partei abweichen und bei der Interpretation immer auch der Trend wichtig ist, also die Veränderung zur vorherigen Wahl. So erreichte die ÖVP zuletzt in Niederösterreich (Januar 2023) einen Stimmenanteil knapp an 40 Prozent, während der SPÖ im Burgenland (Januar 2020) sogar fast 50 Prozent und im traditionell "roten" Wien (Oktober 2020) 41,6 Prozent gelangen. Insgesamt ist die ÖVP aktuell in fünf Bundesländern die stärkste Kraft; die SPÖ neben dem Burgenland und Wien auch noch in Kärnten und die FPÖ in der Steiermark. Die Grünen erzielten in Wien ihr aktuell bestes Ergebnis; die NEOS in Vorarlberg.
Außer den großen landesweiten Parteien treten meistens regionale Kleinparteien zur Wahl an - mit durchaus unterschiedlichem Erfolg: Zwar verpassen sie oftmals die 4- bzw. 5-Prozent-Hürde zum Einzug in den entsprechenden Landtag; das Team Kärnten und die Liste Fritz in Tirol allerdings kamen bei den jeweils jüngsten Wahlen im März 2023 bzw. September 2022 immerhin auf etwa 10 Prozent der Stimmen.
Nicht zuletzt fällt auch die politische Partizipation in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich aus: Die Wahlbeteiligung an den letzten Landtagswahlen schwankt zwischen 76,3 Prozent in Oberösterreich (September 2021) und 65 Prozent in Tirol (September 2022).
Regionale politische Besonderheiten
Trotz der recht eingeschränkten Gestaltungsmöglichkeiten der Landtage finden die Landtagswahlen oft große Beachtung, und sie gelten neben den regelmäßig erhobenen Sonntagsfragen zur Nationalratswahl als Mittel, die jeweilige politische Stimmungslage in Österreich zu erfassen. Zusätzlich zu bundespolitischen Einflüssen spielen allerdings auch regionale Besonderheiten eine Rolle, wodurch die Ergebnisse in bestimmten Bundesländern teilweise deutlich von der nationalen Stärke einer Partei abweichen und bei der Interpretation immer auch der Trend wichtig ist, also die Veränderung zur vorherigen Wahl. So erreichte die ÖVP zuletzt in Niederösterreich (Januar 2023) einen Stimmenanteil knapp an 40 Prozent, während der SPÖ im Burgenland (Januar 2020) sogar fast 50 Prozent und im traditionell "roten" Wien (Oktober 2020) 41,6 Prozent gelangen. Insgesamt ist die ÖVP aktuell in fünf Bundesländern die stärkste Kraft; die SPÖ neben dem Burgenland und Wien auch noch in Kärnten und die FPÖ in der Steiermark. Die Grünen erzielten in Wien ihr aktuell bestes Ergebnis; die NEOS in Vorarlberg.Außer den großen landesweiten Parteien treten meistens regionale Kleinparteien zur Wahl an - mit durchaus unterschiedlichem Erfolg: Zwar verpassen sie oftmals die 4- bzw. 5-Prozent-Hürde zum Einzug in den entsprechenden Landtag; das Team Kärnten und die Liste Fritz in Tirol allerdings kamen bei den jeweils jüngsten Wahlen im März 2023 bzw. September 2022 immerhin auf etwa 10 Prozent der Stimmen.
Nicht zuletzt fällt auch die politische Partizipation in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich aus: Die Wahlbeteiligung an den letzten Landtagswahlen schwankt zwischen 76,3 Prozent in Oberösterreich (September 2021) und 65 Prozent in Tirol (September 2022).
