Agrarsubventionen: Wie abhängig sind Landwirte von staatlichen Beihilfen?
Knapp die Hälfte des Einkommens eines landwirtschaftlichen Haupterwerbsbetriebs in Deutschland besteht aus Subventionen. Dies verdeutlicht, dass Agrarsubventionen für die deutsche Landwirtschaft eine große Rolle spielen. Dementsprechend führten die geplanten Kürzungen der Agrarfördermaßnahmen vor allem im Dezember 2023 und Januar 2024 zu Bauernprotesten, die zeitweise den Verkehr lahmlegten.
Unter Subventionen werden staatliche Beihilfen und Zuschüsse verstanden, die ohne direkte Gegenleistung beispielsweise bestimmten Wirtschaftszweigen zugutekommen können. Darunter fallen u.a. Finanzhilfen und Steuervergünstigungen.
Die Direktzahlungen bilden die erste Säule der "Gemeinsamem Agrarpolitik" (GAP) der EU. Zu der ersten Säule gehören zusätzlich noch eine Reihe von Marktmaßnahmen, die extreme Preisschwankungen auf den EU-Agrarmärkten entgegnen sollen. Neben den Direktzahlungen gibt es weitere EU-Förderprogramme, die als zweite Säule der GAP bezeichnet werden, zum Beispiel Programme zu Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen sowie zur ländlichen Entwicklung. Während die EU-Direktzahlungen zu 100 Prozent von der EU gezahlt werden, ist bei der zweiten Säule eine Kofinanzierung aus EU-Geldern und nationalen Mitteln vorgesehen.
Generell gehören die Agrarfördergelder zu den höchsten Ausgabenbereichen des EU-Haushalts. Fast ein Drittel des EU-Budgets fließen laut EU-Angaben in diesen Bereich. Dennoch nimmt der Anteil der Landwirtschaftsausgaben an den EU-Ausgaben seit Jahren ab. Zu den Top-Empfängerländern von EU-Agrarsubventionen gehören Frankreich und Spanien. Deutschland folgt auf Rang 3.
Die Agrarsubventionen und die Gemeinsame Agrarpolitik der EU unterlagen dabei seit jeher Reformen. Die letzte Reform der GAP fand im Jahr 2023 statt, u.a. mit dem Ziel, die Umwelt- und Klimafreundlichkeit der Landwirtschaft zu erhöhen, sowie kleinere Agrarbetriebe vermehrt zu unterstützen.
-zuschüsse. Dazu gehören Finanzmittel aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (kurz: GAK), die Befreiung von der Kfz-Steuer sowie die Agrardieselvergütung. Ziel der GAK ist es u. a., die Leistungs-, Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft zu gewährleisten sowie den Küsten- und Hochwasserschutz im Binnenland zu optimieren.
Zuletzt waren jedoch die Kfz-Steuerbefreiung und vor allem die Agrardieselvergütung in aller Munde. So sollten beide Maßnahmen abgeschafft werden, was viele Landwirte im Dezember 2023 und Januar 2024 zu bundesweiten Bauerndemos veranlasste. Während die Aufhebung der Befreiung von der Kfz-Steuer vom Tisch ist, plant die Bundesregierung aufgrund von Sparmaßnahmen die Subventionen für den Agrardiesel stufenweise bis 2026 abzuschaffen. Bei dieser Art der Förderung handelt es sich um eine partielle Rückerstattung für die anfallenden Dieselkosten.
Wozu Subventionen in der Landwirtschaft?
Subventionen sind in der Landwirtschaft ein zentraler Bestandteil. Diese Unterstützungen sollen die höheren Herstellerkosten und strengeren Auflagen und Standards der EU-Landwirtschaft ausgleichen (z.B. Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz). Ohne solche staatlichen Zahlungen könnte die deutsche Landwirtschaft mit den zumeist niedrigeren Weltmarktpreisen wirtschaftlich nicht konkurrieren. Somit dienen Subventionen der Einkommenssicherung der Landwirte und sollen die regionale Versorgung der Bevölkerung mit wichtigen Agrarerzeugnissen wie Getreide gewährleisten. Über diese Versorgung mit Grundnahrungsmitteln hinaus können auf Basis von Subventionen zudem Leistungen entlohnt werden, die sonst nicht vom Markt honoriert werden würden. Dazu gehört beispielsweise die Pflege von Natur- und Kulturlandschaften.Wie setzen sich die Agrarsubventionen zusammen?
Die Agrarsubventionen in Deutschland beruhen dabei sowohl auf EU- als auch auf nationalen Mitteln. Insgesamt setzen sich die Zahlungen für die deutschen Landwirte wie folgt zusammen:- EU-Direktzahlungen
- Zins- und Investitionszuschüsse
- Agrardieselvergütung
- Befreiung von der Kfz-Steuer
- Ausgleichszulagen
- Zahlungen aus Agrarumweltmaßnahmen
- Sonstiges
Welche Rolle spielen die EU-Direktzahlungen?
Den größten Posten unter den Subventionen bilden dabei die EU-Direktzahlungen. Die Direktzahlungen der EU sind ein Kernelement der EU-Agrarförderung und werden größtenteils pauschal an die Landwirte ausgezahlt. Das heißt, dass sich die Höhe der Zuschüsse, die ein Landwirt erhält, an der Fläche des Agrarbetriebs orientiert und diese losgelöst von landwirtschaftlichen Produktionsvolumina sind. Mit den letzten Reformen sind die Direktzahlungen jedoch an einige Auflagen geknüpft (z.B. Ökoregelungen, Vermeidung von Monokulturen).Die Direktzahlungen bilden die erste Säule der "Gemeinsamem Agrarpolitik" (GAP) der EU. Zu der ersten Säule gehören zusätzlich noch eine Reihe von Marktmaßnahmen, die extreme Preisschwankungen auf den EU-Agrarmärkten entgegnen sollen. Neben den Direktzahlungen gibt es weitere EU-Förderprogramme, die als zweite Säule der GAP bezeichnet werden, zum Beispiel Programme zu Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen sowie zur ländlichen Entwicklung. Während die EU-Direktzahlungen zu 100 Prozent von der EU gezahlt werden, ist bei der zweiten Säule eine Kofinanzierung aus EU-Geldern und nationalen Mitteln vorgesehen.
Generell gehören die Agrarfördergelder zu den höchsten Ausgabenbereichen des EU-Haushalts. Fast ein Drittel des EU-Budgets fließen laut EU-Angaben in diesen Bereich. Dennoch nimmt der Anteil der Landwirtschaftsausgaben an den EU-Ausgaben seit Jahren ab. Zu den Top-Empfängerländern von EU-Agrarsubventionen gehören Frankreich und Spanien. Deutschland folgt auf Rang 3.
Die Agrarsubventionen und die Gemeinsame Agrarpolitik der EU unterlagen dabei seit jeher Reformen. Die letzte Reform der GAP fand im Jahr 2023 statt, u.a. mit dem Ziel, die Umwelt- und Klimafreundlichkeit der Landwirtschaft zu erhöhen, sowie kleinere Agrarbetriebe vermehrt zu unterstützen.
Warum demonstrieren die Landwirte?
Neben den EU-Direktzahlungen gibt es noch eine Reihe anderer Agrarförderungen und-zuschüsse. Dazu gehören Finanzmittel aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (kurz: GAK), die Befreiung von der Kfz-Steuer sowie die Agrardieselvergütung. Ziel der GAK ist es u. a., die Leistungs-, Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft zu gewährleisten sowie den Küsten- und Hochwasserschutz im Binnenland zu optimieren.
Zuletzt waren jedoch die Kfz-Steuerbefreiung und vor allem die Agrardieselvergütung in aller Munde. So sollten beide Maßnahmen abgeschafft werden, was viele Landwirte im Dezember 2023 und Januar 2024 zu bundesweiten Bauerndemos veranlasste. Während die Aufhebung der Befreiung von der Kfz-Steuer vom Tisch ist, plant die Bundesregierung aufgrund von Sparmaßnahmen die Subventionen für den Agrardiesel stufenweise bis 2026 abzuschaffen. Bei dieser Art der Förderung handelt es sich um eine partielle Rückerstattung für die anfallenden Dieselkosten.
