Statistiken zu Subventionen

Als Subventionen werden staatliche Beihilfen bezeichnet, die ohne direkte Gegenleistung anderen Staaten, bestimmten Wirtschaftszweigen, privaten Unternehmen als auch Haushalten zugutekommen können. In Deutschland müssen staatliche Subventionen des Bundes im sogenannten Subventionsbericht dargestellt werden, der alle zwei Jahre vom Bundesfinanzministerium (BMF) veröffentlicht und dem Bundestag sowie dem Bundesrat vorgelegt wird. Subventionen unterteilen sich innerhalb dieses Berichtes in Finanzhilfen und Steuervergünstigungen:
    Finanzhilfen: „Geldleistungen des Bundes an Stellen außerhalb der Bundesverwaltung null, die privaten Unternehmen und Wirtschaftszweigen zugutekommen“.
    Steuervergünstigungen: „Spezielle steuerliche Ausnahmeregelungen null, die für die öffentliche Hand zu Mindereinnahmen führen“ (27. Subventionsbericht).
Der Subventionsbericht dient dem Bund dabei als transparente Rechtfertigung, die darstellt aus welchem Grund welche Bereiche inwiefern (nicht mehr) unterstützt werden. Subventionierungen sowie deren Berichterstattung sind u.a. im Stabilitäts- und Wachstumsgesetz (StabG) festgelegt.

Nach dem 27. Subventionsbericht belief sich der Anteil der Steuervergünstigungen an den Steuereinnahmen des Bundes im Jahr 2018 auf fünf Prozent und rund 2 Prozent der Ausgaben des Bundes flossen in Finanzhilfen. Für das Jahr 2020 plant der Regierungsentwurf des Bundes als Ausgaben für Finanzhilfen und Steuervergünstigungen in Deutschland ca. 31 Milliarden Euro, rund vier Milliarden Euro mehr, als im Jahr zuvor ausgegeben wurde. Mit rund 16,4 Milliarden Euro soll dabei, wie in den vorherigen Jahren, der größte Anteil in die allgemeine gewerbliche Wirtschaft fließen.

Die aktuelle Subventionspolitik in Deutschland wird als Teil zukunftsorientierter Finanzpolitik betrachtet. Ein Großteil der staatlichen Finanzhilfen ist daher aktuell an klima- und umweltfreundliche Maßnahmen geknüpft. Dennoch flossen laut Umweltbundesamt im Jahr 2017 mehrere Milliarden Euro an Subventionen in umweltschädliche Bereiche. Ein Verhalten, dessen Abbau laut einer Forsa-Umfrage von knapp 60 Prozent der Befragten als sehr wichtig empfunden wird.

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