Stimmenverteilung der Deutschtürken bei den Parlamentswahlen in der Türkei Nov. 2015

• Wahlberechtigte in Deutschland insgesamt: 1.411.198
• Abgegebene Stimmen: 575.564
• gültige Stimmen: 569.886
• Wahlbeteiligung: 40,8 Prozent

Aufgrund einer Gesetzesänderung vom 22.März 2008 ist es den wahlberechtigten türkischen Staatsangehörigen erstmals von ihrem Aufenthaltsland aus möglich, an Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sowie nationalen Volksbefragungen in der Türkei teilzunehmen. Bis zur Gesetzesänderung mussten die Auslandstürk:innen zur Stimmabgabe in die Türkei einreisen.

Im türkischen Wahlsystem bestand von 1980 bis 2022 eine Sperrklausel für Parteien von 10 Prozent (Deutschland = 5 Prozent). Erhält eine Partei landesweit weniger als zehn Prozent der gültigen Stimmen, finden diese auf nationaler Ebene keine Berücksichtigung und die Partei erhält kein Parlamentsmandat. Auch die Wahl von Direktkandidaten ist hiervon betroffen, insofern die Partei des gewählten Direktkandidaten landesweit unter zehn Prozent bleibt. Von der Sperrklausel ausgenommen sind nur unabhängige Kandidaten.

Umgangssprachlich wurde die türkische Sperrklausel auch als „Anti-Kurden-Klausel“ oder „Kurden-Verhinderungs-Klausel“ bezeichnet, da sie vorzugsweise darauf abzielt, den Einzug der progressiven Partei der kurdischen Minderheit HDP in das türkische Parlament zu verhindern.

Mit der Wahlreform 2022 wurde u.a. die Sperrklausel auf 7 Prozent gesenkt, aber auch neue Hürden implementiert, die den Einzug kleiner Parteien in die Nationalversammlung (türkisches Parlament) erschweren.

Die Parteien:

• AKP
- Adalet ve Kalkınma Partisi (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung)
Ausrichtung: Mitte-rechts – rechts/sozial-konservativ – rechtspopulistisch – neo-osmanisch/ europa-skeptisch
• CHP
- Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei)
Ausrichtung: Mitte-links/sozialdemokratisch – kemalistisch/ pro-europäisch
• MHP
- Milliyetçi Hareket Partisi (Partei der Nationalistischen Bewegung)
Ausrichtung: Rechts-rechtsextrem/ultranationalistisch – neo-faschistisch/anti-europäisch
• HDP
- Halkların Demokratik Partisi (Demokratische Partei der Völker)
Ausrichtung: Mitte-links – links /pro-kurdisch – progressiv-säkular – sozialistisch/pro-europäisch