Anfechtungen von maritimen Ansprüchen Chinas durch die USA im Jahr 2022

Im Jahr 2022 hat die USA eine Vielzahl an Ansprüchen der chinesischen Regierung im südchinesischen und ostchinesischen Meer in Frage gestellt. Im Rahmen der sogenannten Freedom of Navigation Operations (FONOPs) gehen die USA gezielt gegen unrechtmäßige oder überzogene maritime Ansprüche von Staaten vor, die nicht mit internationalem Recht und dem Seerechtsübereinkommen von 1982 konform sind. Im Falle von China kam es 2021 zu einer Vielzahl an rechtlichen Anfechtungen, beispielsweise durch Verletzungen internationalen Seerechts durch China oder Grenzansprüche auf hoher See, die nicht mit geltendem internationalem Recht konform sind.

Wieso führen die USA Freedom of Navigation Operations durch?

Die USA führen weltweit sogenannte FONOPs durch, um internationales Seerecht durchzusetzen. Diese haben jedoch vor allem mit China zu Konflikten im Süd- und Ostchinesischen Meer geführt. Chinas Gebietsansprüche basieren auf historischen Grenzen und widersprechen gegenwärtigen Abkommen und internationalem Seerecht. Dies zeigt sich in verschiedenen Verhaltensweisen der Volksrepublik. Neben generellen Gebietsansprüchen, die internationalen angefochten werden, behindert China den Flugverkehr von anderen Ländern durch Luftidentifikationszonen, kriminalisiert internationale Vermessungs- und Kartierungsmissionen und stellt die Navigationsfreiheit in den eigenen Territorialgewässern infrage. Internationales Recht erlaubt es anderen Ländern durch die Hoheitsgewässer anderer Länder zu navigieren, solange eine friedliche Absicht verfolgt wird. China tritt seit etwa 2015 deutlich offensiver in seiner Nachbarschaft auf und erhebt Anspruch auf bestimmte Inselgruppen, die auch von südostasiatischen Ländern in Anspruch genommen werden. Zudem hat China im Südchinesischen Meer künstliche Inseln aufgeschüttet und verwendet sie zum Landen von Flugzeugen und für andere Zwecke.