Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht bis 2023

Im Jahr 2023 waren rund 55 Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht erfolgreich, die in diesem Jahr durch das Oberste Gericht stattgegeben und entschieden wurden. Die Anzahl entspricht einem Anteil aller entschiedenen Verfassungsbeschwerden von rund 1,66 Prozent.

In der Bundesrepublik Deutschland gelten bestimmte Prinzipien wie das Grundgesetz, die eine freiheitliche Demokratie gewährleisten sollen. Diese werden ernannt und überwacht von der höchsten rechtlichen Instanz in Deutschland, dem Bundesverfassungsgericht. Das Bundesverfassungsgericht ist in der Bundesrepublik als Verfassungsgericht des Bundes sowohl eines der fünf obersten Verfassungsorgane als auch Oberster Gerichtshof. Damit ist es das relevanteste judikative Organ in der Gewaltenteilung der deutschen Demokratie und des Rechtsstaates.