Statistiken und Daten zur Justiz und Rechtspflege in Deutschland

Als Justiz kann die Gesamtheit aller staatlichen Einrichtungen bezeichnet werden, die mit der Rechtsprechung zu tun haben. Dazu zählen z. B. die Gerichte der verschiedenen Gerichtsbarkeiten, die Staatsanwaltschaften, der Justizvollzug, die sozialen Dienste der Strafrechtspflege und die Justizverwaltung. Der Begriff Rechtspflege bezeichnet im formellen Sinne sämtliche von den Gerichten und von weiteren Organen der Rechtspflege wahrgenommenen Aufgaben und Angelegenheiten. Dazu gehört insbesondere die Anwendung des Rechts auf den Einzelfall durch den Staat bzw. durch seine Organe. Zum Bereich der Rechtspflege gehört der gesamte Bereich der Judikative, d. h. sämtliche Gerichte aller Gerichtsbarkeiten, aber auch Teile der Exekutive gehören zum Bereich der Rechtspflege, so z. B. die Staatsanwaltschaften, Rechtspfleger, Gerichtsvollzieher oder die Justizverwaltung (Justizministerien). In erster Linie besteht Rechtspflege in der Tätigkeit der Gerichte, die dem Schutz und der Durchsetzung von Rechten und der Abwehr und Ahndung von Unrecht dient. Dazu gehören vor allem die streitentscheidende Tätigkeit der Gerichte und der Vollstreckung von Entscheidungen.

Innerhalb verschiedener Verfahren durchläuft ein gemeldeter/ entdeckter Gesetzesbruch verschiedene Prozesse und staatliche Instanzen:
1. Das Vor- bzw. Ermittlungsverfahren
Wird eine Strafanzeige oder ein Strafantrag bei der Polizei erstattet, leitet diese nach ihren Ermittlungen alle zugehörigen Unterlagen an die Staatsanwaltschaft weiter. Diese prüft den Sachverhalt anschließend in einem sogenannten Vor- bzw. Ermittlungsverfahren. Mithilfe der Polizei untersucht die Staatsanwaltschaft u. a. die Umstände der Tat, es werden Zeugen vernommen, aber auch Beschuldigte über bestehende Tatverdachte informiert. Besteht ausreichend Grund zur Annahme, dass ein Beschuldigter in einem gerichtlichen Urteil verurteilt werden könnte, reicht die Staatsanwaltschaft eine öffentliche Anklage bei einem Gericht ein.

2. Das gerichtliche Verfahren
Das gerichtliche Verfahren beginnt mit dem sogenannten Zwischenverfahren. Dem Angeschuldigten wird darin die Anklageschrift mitgeteilt; er kann sich zu den Vorwürfen äußern und verteidigen (lassen). Außerdem können gerichtliche Beweiserhebungen angeordnet werden. Ist eine Klage der Staatsanwaltschaft nach wie vor gerechtfertigt, wird ein Eröffnungsbeschluss erlassen und die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen. Der Beschuldigte wird fortan als Angeklagter bezeichnet und innerhalb einer gerichtlichen Verhandlung wird der Straftatbestand von verschiedenen Perspektiven aus verhandelt (u. a. Angeklagte/r, Zeugen, Sachverständige). Am Ende des Hauptverfahrens wird das gerichtliche Urteil verkündet, gegen das der Angeklagte gegebenenfalls Berufung oder Revision einlegen kann. Abgeurteilte Personen sind Angeklagte, gegen die Straf­befehle erlassen wurden oder deren Straf­verfahren nach Eröffnung des Haupt­verfahrens durch Urteil oder Einstellungsbeschluss rechtskräftig abgeschlossen worden sind.

Rechtspflege in Deutschland
Im Jahr 2018 wurden in Deutschland insgesamt 4,9 Millionen Ermittlungsverfahren von Staatsanwaltschaften erledigt, die meisten wurden dabei durch Polizeibehörden eingeleitet (ca. 4 Mio.). Aber auch Staats- und Amtsanwaltschaft, Steuer- und Zollfahndungsstellen oder Verwaltungsbehörden leiteten Verfahren ein. Bei dem größten Teil der von der Staatsanwaltschaft erledigten Verfahren ging es um Eigentums- und Vermögensdelikte (ca. 1,6 Mio.). Fast 30 Prozent der 4,9 Millionen Verfahren im Jahr 2018 endeten mit einer Verfahrenseinstellung aufgrund von mangelndem Tatverdacht. Die Dauer der erledigten Verfahren betrug in den meisten Fällen weniger als einen Monat.

Die Anzahl der von Gerichten Abgeurteilten belief sich im Jahr 2017 auf knapp 880.000. Als abgeurteilt wird eine Person bezeichnet, wenn gegen sie ein Strafbefehl erlassen wurde oder das Strafverfahren gegen sie nach der Eröffnung des Hauptverfahrens durch ein Urteil oder durch einen Einstellungs­beschluss rechtskräftig abgeschlossen wurde. Verurteilt wurden in Deutschland im Jahr 2017 ca. 720.000 Personen – davon ca. 60.000 nach Jugendstrafrecht und ca. 660.000 nach allgemeinem Strafrecht. Die meisten Verurteilten waren zum Zeitpunkt der Tat erwachsen, d.h. 21 Jahre alt oder älter. Insgesamt wurden im Jahr 2017, wie auch in den Jahren zuvor, deutlich mehr Männer als Frauen verurteilt. Mit knapp 44 Prozent wurden die meisten Straftäter aufgrund von Straftaten gegen das Vermögen verurteilt.

Im Jahr 2018 befanden sich insgesamt rund 64.000 Männer und Frauen als Gefangene und Verwahrte in deutschen Justizvollzugsanstalten (JVA). Die meisten Strafgefangenen im Jahr 2017 waren zwischen 30 und 50 Jahre alt, die häufigste voraussichtliche Vollzugsdauer lag zwischen einem und fünf Jahren. Im Jahr 2018 befanden sich 553 Strafgefangene in Sicherungsverwahrung.


Interessante Statistiken

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Justiz und Rechtspflege in Deutschland

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Wichtige Kennzahlen

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Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaften (2018)

Gerichtliche Verfahren (2017)

Justizvollzugsanstalten