Statistiken zum Thema Demokratie in Deutschland

In Deutschland hatte die Demokratie einen schweren Weg. Der erste Anlauf zu dieser Staatsform wird auf die Weimarer Republik (1918 bis 1933) datiert. Die Demokratie konnte sich jedoch nicht dauerhaft behaupten. Nach der Weimarer Republik folgte ein fundamentaler Regierungswechsel hin zur nationalsozialistischen Diktatur. Die Demokratie, die bis heute in dieser Form besteht, ist somit erst auf die Gründung der Bundesrepublik im Jahr 1949 zurückzuführen. Nichtsdestotrotz hat die Regierungsform hierzulande tiefe Wurzeln geschlagen und gilt seit Jahrzehnten als politisch und sozial stabil. Im Ranking der Länder mit der höchsten Demokratiequalität befindet sich Deutschland auf Rang 13.

Allerdings werden bei der Betrachtung des aktuellen Standes einige Probleme ersichtlich. Die Bundesbürger werden in Bezug auf das Regierungssystem skeptischer: Immer weniger Bürger vertrauen der deutschen Regierung und dem Parlament. Aus einer im Frühjahr 2019 durchgeführten Umfrage geht hervor, dass die große Mehrheit der Bundesbürger mit dem Funktionieren der Demokratie nicht zufrieden ist. Insbesondere die Arbeiterschicht steht der aktuellen Regierungsform weitgehend unzufrieden gegenüber. Dennoch sind sich die Deutschen einig, dass die Demokratie alles in allem die beste Staatsform ist.

Die Parteien spielen hierzulande eine wichtige Rolle, weshalb das deutsche Regierungssystem auch als Parteiendemokratie oder Parteienstaat bezeichnet wird. Die Volksparteien, die sich zum Ziel gesetzt haben breite Schichten des Volkes zu integrieren, stecken in einer Krise. Im deutschen Parteiensystem deutet vieles auf einen Umbruch hin. Die Zukunft der Volksparteien ist ungewiss und bei der Anzahl der Parteimitglieder der SPD und CDU werden seit Jahren starke Verluste verzeichnet. Im Jahr 2018 haben weitaus mehr Personen die beiden Volksparteien verlassen, als neue Mitglieder eingetreten sind. Auch sinkende Wählervoten deuten auf das Ende der zwei großen Parteien hin. Während die CDU bei den Bundestagswahlen von 1990 noch 33,5 Prozent erreichen konnte, lag das Wahlergebnis in 2017 bei 20,5 Prozent. Beide Volksparteien haben einen Großteil ihrer Wähler an die AfD und Grünen verloren. Dennoch stellt die Union und die SPD für die Mehrheit der Deutschen noch immer eine Volkspartei dar. Folgen der Stimmverluste der „Großen“ sind beispielsweise Probleme bei der Regierungsbildung oder die Stärkung extremistischer Parteien.

Das Parteiensystem differenziert sich immer weiter aus. Die AfD übersprang im Jahr 2017 erstmals die Fünf-Prozent-Hürde und konnte seitdem einen kontinuierlichen Zuwachs an Parteimitgliedern verzeichnen. Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen sorgte bundesweit für Schlagzeilen, da der FDP-Kandidat Kemmerich mithilfe der Stimmen von AfD und CDU zum Ministerpräsidenten gewählt worden war. Dieses Ereignis hat in der breiten Bevölkerung eine Grundsatzdebatte ausgelöst, bei der die Frage nach einer stabilen Mitte im Fokus stand. Mit wachsender Skepsis gegenüber den Volksparteien und der aktuellen Politik kommt es häufig zu Protestwahlen. Viele Deutsche sind der Meinung, dass die AfD beispielsweise hauptsächlich gewählt wird, um anderen Parteien einen Denkzettel zu verpassen. Generell sehen viele Bürger im Rechts- bzw. Linksextremismus eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland.

Der Bevölkerung kommt in der Demokratie eine erhebliche Bedeutung zu, da die Macht und Regierung vom Volk ausgeht und die Staatsbürger mittels Abstimmungen und Wahlen indirekt die Gesetzgebungs- und Regierungsgewalt ausüben. Die Wahlbeteiligung lag bei den Bundestagswahlen im Jahr 2017 bei 76,2 Prozent. Die Demokratie ist hierzulande repräsentativ. Entscheidungen werden von Vertretern getroffen, die durch das Volk gewählt werden. In einzelnen Bundesländern oder Gemeinden sind jedoch auch direktdemokratische Verfahren wie Volksbegehren möglich. Bei einer Befragung aus dem Jahr 2019 war jedoch die Mehrheit der Befragten der Meinung, dass es jenseits von Wahlen für Bürger nicht genügend Beteiligungsmöglichkeiten gibt. Vorschläge der Bürger für eine Reform der Demokratie ist beispielsweise die Möglichkeit der Aufforderung des Parlament durch eine Volksinitiative, sich mit bestimmten politischen Themen zu befassen.

Status der Demokratie in Deutschland

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