MAD: Extremisten und Personen mit fehlender Verfassungstreue in der Bundeswehr 2019

Laut dem jährlichen Report des MAD (Militärischer Abschirmdienst) wurden im Jahr 2019 insgesamt 52 Personen innerhalb der Bundeswehr als Extremist:innen anerkannt oder als Person mit vorhaltbaren Erkenntnissen, die den Verdacht der fehlenden Verfassungstreue begründen, detektiert. Laut Farbenlehre des MAD werden diese Fälle als rot, bzw. orange gekennzeichnet. Mit 35 Fällen fand sich die überwiegende Anzahl an bestätigten roten oder orangenen Fällen im Herr der Bundeswehr. Die meisten Fälle gab es im Bereich des Rechtsextremismus.

Was ist der Militärische Abschirmdienst (MAD)?

Der Militärische Abschirmdienst gehört wie der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu den drei Nachrichtendiensten des Bundes. Er liegt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) und hat unter anderem die Aufgabe, Informationen aus dem Inland und teilweise aus dem Ausland zu Zwecken der Spionage- und Sabotageabwehr und der Terrorismus- und Extremismusabwehr zu sammeln und auszuwerten. Zudem wirkt der MAD an Sicherheitsüberprüfungen mit.

Farbenlehre bei Verdachtsfallbearbeitungen

Der MAD unterteilt seine Verdachtsfallbearbeitungen in vier Phasen, denen bestimmte Farben zugeordnet sind. In der gelben Phase steht die Ermittlung des Sachverhalts und damit die Schaffung einer Grundlage für eine Bewertung im Fokus. Erweist sich ein Sachverhalt als unbegründet wird der Fall grün, der Verdacht hat sich in diesem Fall nicht bestätigt. Fehlt einer Person laut Einschätzung des MAD die gebotene Verfassungstreue so wird ihr der Status orange zugeordnet. In diesem Fall ist die betroffene Person nicht als Extremist:in einzuschätzen, dennoch wird ihr der Zugang zur Bundeswehr verwehrt. Wird eine eindeutige extremistische Ausrichtung des Handelns einer Person festgestellt, so wird diesem Sachverhalt die Farbe rot zugeordnet.