Militärischer Abschirmdienst: Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus bis 2019

Laut dem jährlichen Report des MAD (Militärischer Abschirmdienst) wurden 2019 insgesamt 363 Verdachtsfallbearbeitungen innerhalb der Bundeswehr im Bereich Rechtsextremismus aufgenommen. Auslöser für eine solche Verdachtsfallbearbeitung können laut Quelle beispielsweise länder- bzw. fremdenfeindliche Aussagen in sozialen Medien, Propagandadelikte wie das Abspielen von Musik mit rechtsextremistischen Interpretationen oder die Teilnahme an rechtsextremistischen Konzerten sein. Insgesamt gab es im Jahr 2019 rund 482 Verdachtsfallbearbeitungen.

Was ist der MAD?

Der Militärische Abschirmdienst gehört wie der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu den drei Nachrichtendiensten des Bundes. Er liegt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) und hat unter anderem die Aufgabe, Informationen aus dem Inland und teilweise aus dem Ausland zu Zwecken der Spionage- und Sabotageabwehr und der Terrorismus- und Extremismusabwehr zu sammeln und auszuwerten. Zudem wirkt der MAD an Sicherheitsüberprüfungen mit.