Laut dem jährlichen Report des MAD (Militärischer Abschirmdienst) wurden im Jahr 2019 insgesamt 52 Personen innerhalb der Bundeswehr als Extremist:innen anerkannt oder als Person mit vorhaltbaren Erkenntnissen, die den Verdacht der fehlenden Verfassungstreue begründen, detektiert. Laut Farbenlehre des MAD werden diese Fälle als rot, bzw. orange gekennzeichnet. Mit 35 Fällen fand sich die überwiegende Anzahl an bestätigten roten oder orangenen Fällen im Herr der Bundeswehr. Die meisten Fälle gab es im Bereich des Rechtsextremismus.
Was ist der Militärische Abschirmdienst (MAD)?
Der Militärische Abschirmdienst gehört wie der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu den drei Nachrichtendiensten des Bundes. Er liegt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) und hat unter anderem die Aufgabe, Informationen aus dem Inland und teilweise aus dem Ausland zu Zwecken der Spionage- und Sabotageabwehr und der Terrorismus- und Extremismusabwehr zu sammeln und auszuwerten. Zudem wirkt der MAD an Sicherheitsüberprüfungen mit.
Farbenlehre bei Verdachtsfallbearbeitungen
Der MAD unterteilt seine Verdachtsfallbearbeitungen in vier Phasen, denen bestimmte Farben zugeordnet sind. In der gelben Phase steht die Ermittlung des Sachverhalts und damit die Schaffung einer Grundlage für eine Bewertung im Fokus. Erweist sich ein Sachverhalt als unbegründet wird der Fall grün, der Verdacht hat sich in diesem Fall nicht bestätigt. Fehlt einer Person laut Einschätzung des MAD die gebotene Verfassungstreue so wird ihr der Status orange zugeordnet. In diesem Fall ist die betroffene Person nicht als Extremist:in einzuschätzen, dennoch wird ihr der Zugang zur Bundeswehr verwehrt. Wird eine eindeutige extremistische Ausrichtung des Handelns einer Person festgestellt, so wird diesem Sachverhalt die Farbe rot zugeordnet.
Militärischer Abschirmdienst: Erkannte Extremisten und Personen mit Verdacht der fehlenden Verfassungstreue nach Organisationsbereichen der Bundeswehr 2019
Organisationsbereiche der Bundeswehr
Bestätigte Fälle
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Militärischer Abschirmdienst. (5. Mai, 2020). Militärischer Abschirmdienst: Erkannte Extremisten und Personen mit Verdacht der fehlenden Verfassungstreue nach Organisationsbereichen der Bundeswehr 2019 [Graph]. In Statista. Zugriff am 03. Dezember 2024, von https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1222278/umfrage/mad-extremisten-und-personen-mit-verdacht-der-fehlenden-verfassungstreue/
Militärischer Abschirmdienst. "Militärischer Abschirmdienst: Erkannte Extremisten und Personen mit Verdacht der fehlenden Verfassungstreue nach Organisationsbereichen der Bundeswehr 2019." Chart. 5. Mai, 2020. Statista. Zugegriffen am 03. Dezember 2024. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1222278/umfrage/mad-extremisten-und-personen-mit-verdacht-der-fehlenden-verfassungstreue/
Militärischer Abschirmdienst. (2020). Militärischer Abschirmdienst: Erkannte Extremisten und Personen mit Verdacht der fehlenden Verfassungstreue nach Organisationsbereichen der Bundeswehr 2019. Statista. Statista GmbH. Zugriff: 03. Dezember 2024. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1222278/umfrage/mad-extremisten-und-personen-mit-verdacht-der-fehlenden-verfassungstreue/
Militärischer Abschirmdienst. "Militärischer Abschirmdienst: Erkannte Extremisten Und Personen Mit Verdacht Der Fehlenden Verfassungstreue Nach Organisationsbereichen Der Bundeswehr 2019." Statista, Statista GmbH, 5. Mai 2020, https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1222278/umfrage/mad-extremisten-und-personen-mit-verdacht-der-fehlenden-verfassungstreue/
Militärischer Abschirmdienst, Militärischer Abschirmdienst: Erkannte Extremisten und Personen mit Verdacht der fehlenden Verfassungstreue nach Organisationsbereichen der Bundeswehr 2019 Statista, https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1222278/umfrage/mad-extremisten-und-personen-mit-verdacht-der-fehlenden-verfassungstreue/ (letzter Besuch 03. Dezember 2024)
Militärischer Abschirmdienst: Erkannte Extremisten und Personen mit Verdacht der fehlenden Verfassungstreue nach Organisationsbereichen der Bundeswehr 2019 [Graph], Militärischer Abschirmdienst, 5. Mai, 2020. [Online]. Verfügbar: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1222278/umfrage/mad-extremisten-und-personen-mit-verdacht-der-fehlenden-verfassungstreue/