MAD: Sicherheitsrisiken und Verfahrenshindernisse bei Prüfungen in 2022

Laut dem jährlichen Report des MAD (Militärischer Abschirmdienst) wurden im Jahr 2022 insgesamt 57.595 Sicherheitsüberprüfungen beauftragt. Bei 1.047 dieser Fälle wurde die Feststellung eines Sicherheitsrisikos gegenüber den Geheimschutzbeauftragten empfohlen. Der häufigste Grund für eine Versagung des Sicherheitsbescheids war in 534 Fällen Zweifel an der Zuverlässigkeit einer Person. Darunter fallen unter anderem unwahre Angaben, Straftaten, Finanzen, Dienstvergehen.

Was ist der Militärische Abschirmdienst (MAD)?

Der Militärische Abschirmdienst gehört wie der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu den drei Nachrichtendiensten des Bundes. Er liegt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) und hat unter anderem die Aufgabe, Informationen aus dem Inland und teilweise aus dem Ausland zu Zwecken der Spionage- und Sabotageabwehr und der Terrorismus- und Extremismusabwehr zu sammeln und auszuwerten. Zudem wirkt der MAD an Sicherheitsüberprüfungen mit.

Was ist eine Sicherheitsüberprüfung?

Eine Sicherheitsüberprüfung im personellen Sabotage- und Geheimschutz dient dazu, mögliche Sicherheitsrisiken auszuschließen. Einer solchen Sicherheitsüberprüfung muss sich jede Person unterziehen, die mit sicherheitsempfindlichen Tätigkeiten betraut werden soll, sich beispielsweise Zugang zu Verschlusssachen verschaffen kann, in einer sicherheitsempfindlichen Stelle tätig ist oder an einer umfassenden Waffenausbildung teilnimmt. Es gibt verschiedenen Arten von Sicherheitsüberprüfungen:
Ü1: Einfache Sicherheitsüberprüfung, einschließlich der Soldateneinstellungsüberprüfung (SEinstÜ)
Ü2 VS: Erweiterte Sicherheitsüberprüfung für den Verschlusssachenschutz
Ü2 Sab: Erweiterte Sicherheitsüberprüfung für den Sabotageschutz
Ü3: Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen
Die Maßnahmen der Prüfungsarten sind im Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) festgelegt.