Zum Jahresbeginn 2015 führte die deutsche Bundesregierung den allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ein. Die Einführung eines Mindestlohns soll den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein Grundeinkommen für ihre berufliche Tätigkeit garantieren und diese finanziell attraktiv gestalten. Zu Beginn lag der Mindestlohn bei 8,50 pro Stunde, im Laufe der Jahre
. Im Januar 2024 erhöhte sich die Summe auf 12,41 Euro. In zahlreichen Branchen werden Mindestlöhne über Tarifgesetze geregelt, sodass die
über der gesetzlichen Mindestzahlung liegen.
Niedriglohnsektor und Minijobs
Die Höhe des Mindestlohns ist vor allem für Geringverdienende relevant – In den sogenannten
Niedriglohnsektor fallen rund 16 Prozent aller Beschäftigten in Deutschland. Die Schwelle des Niedriglohnbereichs entspricht dabei zwei Drittel des mittleren Stundenlohns in Deutschland, im Jahr 2023 lag diese
Niedriglohnschwelle bei einem Stundenlohn von 13,040 Euro. Im Niedriglohnsektor sind in erster Linie Personen mit einem sogenannten Minijob beschäftigt. In Deutschland gelten rund 7,8 Millionen Personen als
geringfügig Beschäftigte, davon führten rund 4,5 Millionen Beschäftigte den
Minijob als ihre berufliche Haupttätigkeit aus. Durch die Anhebung des Mindestlohns auf 12,41 Euro steigt die Entgeltgrenze der Minijobs von 520 Euro auf 538 Euro im Monat an.
Mindestlohn für alle? Es existieren einige Ausnahmen
Bei der Mindestlohnregelung existieren jedoch einige Ausnahmen: So haben Minderjährige ohne Berufsabschluss, Auszubildende und Praktikanten keinen Anspruch auf die Auszahlung des Mindestlohns. Durch die Altersgrenze ab 18 Jahren soll vermieden werden, dass Jugendliche direkt in eine berufliche Tätigkeit wechseln, ohne vorher eine
Ausbildung absolviert zu haben, die in der Regel schlechter bezahlt wird. Bei den Ausbildungsvergütungen existieren jedoch
Mindestlöhne für Auszubildende. Ebenfalls von der Mindestlohnregelung ausgenommen sind
Langzeitarbeitslose (mindestens ein Jahr ohne Beschäftigung), allerdings nur in den ersten sechs Monaten ihrer neuen Anstellung. Mit dieser Ausnahme soll der Anreiz für Arbeitgeber:innen erhöht werden, Langzeitarbeitslose erneut in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
Beschluss des Mindestlohns
Über die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns und mögliche Anpassungen berät die Mindestlohnkommission. Sie besteht aus jeweils drei Vertreterinnen bzw. Vertretern der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite. Die Spitzenorganisationen beider Seiten nominieren alle fünf Jahre ihrer Vertreter, die von der Bundesregierung als Kommissionsmitglieder berufen werden. Die vorsitzende Person beruht auf einem gemeinsamen Vorschlage der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite und wird ebenfalls von der Bundesregierung berufen. In Pattsituationen ist die Stimme des Vorsitzes entscheidend. Zudem hat die Mindestlohnkommission zwei beratende wissenschaftliche Mitglieder, die jedoch nicht stimmberechtigt sind. Die Beschlüsse der Kommission müssen vom
Bundestag durch eine Rechtsverordnung in Kraft treten.
Mindestlöhne im internationalen Vergleich
In vielen Ländern Europas und der Welt existieren gesetzliche Mindestzahlungen von Gehältern. In Europa zählt Luxemburg mit 14,86 Euro pro Stunden zu den
Ländern mit dem höchsten gesetzlichen Mindestlohn. Es folgen die Niederlande, Irland, Deutschland und Belgien, wo der Mindestlohn jeweils über 12 Euro liegt. Bei der Betrachtung des
europäischen Preisniveauindex liegt Luxemburg jedoch relativ weit oben, sodass der
kaufkraftbereinigte Mindestlohn des westlichen Nachbarlands entsprechend geringer ausfällt. Im
weltweiten Vergleich der gesetzlichen Mindestlöhne erheben Australien und Neuseeland eine ebenfalls vergleichsweise hohe Mindestsumme für ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
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