. Doch besitzt nicht gleich jedes Land, das sich als Demokratie bezeichnet, eine demokratische Grundordnung. Selbst in der griechischen Antike, im Gründungsort und zur Gründungszeit des Demokratiebegriffes, bedeutete die Herrschaft des Volkes nicht eine Herrschaft von Jedem. Denn Frauen und auch Sklaven zur damaligen Zeit zählten nicht zum mitbestimmenden Volk des antiken Griechenlands.
Demokratische Prinzipien in Deutschland
In der
Bundesrepublik Deutschland (BRD) gelten deshalb bestimmte Prinzipien, die eine freiheitliche Demokratie gewährleisten sollen. Diese werden ernannt und überwacht von der höchsten rechtlichen Instanz in Deutschland, dem Bundesverfassungsgericht. Zu ihnen zählen unter anderem die im Deutschen Grundgesetz verankerten
Menschenrechte, aber auch Persönlichkeitsrechte oder Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit. Als ältester, durchgehend demokratischer Staat gelten – trotz der europäischen Herkunft des Demokratiebegriffes – die
Vereinten Staaten von Amerika. Die USA können auf 245 Jahre demokratische Geschichte zurückblicken.
Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung in der BRD
Bei der BRD handelt es sich um einen republikanischen, demokratischen und sozialen
Rechtsstaat, was wiederum bedeutet, dass sich auch der Staat stets an das Gesetz halten muss. Im
Grundgesetz ist festgelegt, dass die Gerichte des Staates unabhängig sind und dass innerhalb des Staates eine
Gewaltenteilung vorherrscht. Eine Gewaltenteilung insofern, als dass vom Prinzip her eine ausführende (
Exekutive), eine rechtssprechende (
Judikative) und eine gesetzgebende (
Legislative) Gewalt jeweils unabhängig voneinander im Staat bestehen müssen. Die staatlichen Elemente in Deutschland, wie Bundestag, -regierung und -verfassungsgericht werden dabei direkt oder indirekt vom Volk gewählt und genießen somit eine demokratische Legitimation. Ein demokratischer Rechtsstaat ist damit auch immer von der
Partizipation seiner Bevölkerung abhängig. Sozial ist ein Rechtsstaat, wenn er z.B. mit
Ausgleichsleistungen (z.B. in Form von Sozialhilfe) auf soziale Missstände und Ungleichheiten reagiert, republikanisch wenn die staatliche Macht von keinem Monarchen, sondern vom Volk und dessen
Wahlen ausgeht. Ein weiteres wichtiges Element der Demokratie ist aber auch die
Pressefreiheit – diese Ansicht wird durch Männer und Frauen wie auch innerhalb unterschiedlicher Altersgruppen ähnlich stark vertreten. Als sehr große Gefahr für die deutsche Demokratie werden laut einer
Befragung des ZDF-Politbarometers unter anderem Personen mit rechtsextremer Gesinnung angesehen.
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