Die Zahl der Patentanmeldungen in Deutschland ist 2023 erstmalig wieder gestiegen. Im Jahr 2023 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) 58.656
eingereicht, ein Jahr zuvor waren es über 1.400 weniger. Trotzdem kommt die Anzahl nicht an die Rekordwerte von 2016 bis 2019, damals gab es pro Jahr noch über 67.000 Registrierungen für neue Erfindungen. Etwa zwei Drittel der Patentanmeldungen kommt von inländischen Unternehmen, das restliche Drittel stammt von Firmen mit Sitz im Ausland. Ein Patent ist das Recht am Eigentum für technische Erfindungen, es ermöglicht dem Inhaber die exklusive wirtschaftliche Verwertung innerhalb eines bestimmten Gebiets für maximal 20 Jahre. Um einen Patentschutz zu erhalten, muss ein Antrag beim jeweiligen nationalen oder länderübergreifenden Patentamt gestellt werden. Dieser wird dort auf seine Schutzfähigkeit geprüft. Abgesehen von wenigen Ausnahmen wird ein Patent und somit auch die darin beschriebene Erfindung mit einer Anmeldung veröffentlicht.
Patente in Deutschland
Patentanmeldungen in Deutschland kommen überwiegend aus führenden Unternehmen in der
Automobil- und
Elektroindustrie sowie dem
Maschinenbau. Mit knapp 4.200 Anmeldungen reichte im Jahr 2023 kein
Unternehmen in Deutschland so viele Patente ein, wie die Robert Bosch GmbH. Es folgten Unternehmen wie die Mercedes-Benz Group und die Bayerischen Motoren Werke. Im Jahr 2022 hat das deutsche Pharmaunternehmen Berlin-Chemie AG die meisten
Markeneintragungen beim DPMA vorgenommen. Die meisten Patente aus den Bundesländern kamen im Jahr 2023 aus
Baden-Württemberg. Unter Berücksichtigung der Patentanmeldungen je 100.000 Einwohner liegt das Bundesland mit
122 Anmeldungen ebenfalls vorn.
Patentanmeldungen beim EPO
Auch auf europäischer Ebene gibt es ein Patentamt – das European Patent Office (EPO). Im Jahr 2022 wurden hier aus Deutschland rund 25.000
Patente angemeldet. Unter den EPO-Mitgliedsstaaten stand Deutschland somit an erster Stelle, gefolgt von Frankreich und der Schweiz. Letztere führte 2022 außerdem mit deutlichem Abstand bei den
Patentanmeldungen pro Kopf. Schaut man sich die
nicht-europäischen Ursprungsländer an, so kamen mit 48.088 Meldungen die meisten angemeldeten Patente aus den USA. Mit Hinblick auf die Unternehmen, die im Jahr 2022 Patentanmeldungen beim EPO vorgenommen haben, hat
Huawei mit circa 4.500 Anmeldungen die meisten, knapp dahinter lag LG.
Zunahme der Patentanmeldungen durch die Digitalisierung
Die Digitalisierung ist auch aus dem Patentrecht nicht mehr wegzudenken. Während im Jahr 2011 in Deutschland rund 16.000 Patente in verschiedenen
Bereichen der Digitalisierung angemeldet wurden, waren es 2022 schon rund 47.000. Unter die
Kernbereiche digitaler Technologien fallen neben Kommunikationstechnik, audiovisueller Technik und Halbleitern auch Datenverarbeitungsverfahren. Immer wichtiger wird unter diesem Aspekt das Thema
Cloud Computing. Der Begriff Cloud Computing beschreibt die Verlagerung von Speicherplatz, Rechenkapazität oder Software-Anwendungen vom eigenen Computer in die sogenannte Cloud (Wolke).
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