Wahlbeteiligung bei Parlamentswahlen im Iran bis 2024
Die Wahlbeteiligung bei den Parlamentswahlen im Iran am 1. März 2024 sowie den Nachwahlen am 10. Mai 2024 ist die niedrigste seit 1980 gewesen. Mit rund 41 Prozent lag die Wahlbeteiligung niedriger als im Jahr 2020 (rund 42,6 Prozent). Bei den Wahlen haben die religiösen Hardliner im Iran laut Medienberichten 233 der 290 Sitze im Parlament gewonnen. Die sogenannten Reformer wurden größtenteils von den Wahlen ausgeschlossen oder sind nicht angetreten.
Die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2021 lag ebenfalls auf einem historischen Tiefststand. Aufgrund des Todes von Präsident Ebrahim Raisi durch einen Hubschrauberabsturz am 19. Mai 2024 werden Ende Juni vorgezogene Präsidentschaftswahlen stattfinden.
Wahlsystem im Iran - Wächterrat kontrolliert Kandidat:innen
Im Iran dürfen alle Staatsbürger:innen ab 18 wählen. Die Kandidat:innen teilen sich etwa in zwei grobe Lager ein. Reformorientierte und gemäßigte Konservative konnten beispielsweise im Jahr 2016 viele Sitze im Parlament gewinnen. Ultrakonservative Hardliner dagegen liegen seit 2020 vorn. Die Wahlbeteiligung war sowohl 2020 als auch 2024 niedrig. Dies liegt zum Teil am großflächigen Ausschluss von Reformern von den Parlamentswahlen. Oppositionsgruppen haben 2024 beispielsweise zu einem Boykott der Wahlen aufgerufen. Offiziell müssen Kandidat:innen iranische Staatsbürger:innen sein, die Islamische Republik und Verfassung unterstützen, dem muslimischen Glauben angehören (ausgenommen Repräsentant:innen religiöser Minderheiten), einen guten Ruf haben und in guter gesundheitlicher Verfassung sein. Das Parlament stimmt über den Haushalt sowie Gesetze ab, diese werden allerdings vom Wächterrat auf Verfassungskonformität überprüft. Dies schränkt in der Praxis die Macht des Parlaments deutlich ein.
