Ergebnis der Parlamentswahlen in Thailand 2023
Die Oppositionspartei Fortschrittspartei hat bei den Parlamentswahlen am 14. Mai 2023 in Thailand 151 der 500 Sitze im Repräsentantenhaus erlangt. Der amtierende Premierminister Prayuth Chan-ocha, der 2014 durch einen Militärputsch an die Macht kam, kommt mit der Ruam Thai Sang Chart Partei auf 36 Sitze. Die Wahl zum Premierminister hat aktuell noch nicht stattgefunden.
Die Fortschrittspartei und die PTP gaben bereits kurz nach Verkündung der vorläufigen Ergebnisse bekannt eine demokratische Koalition bilden zu wollen. Spitzenkandidat Pita Limjaroenrat verkündete der nächste Premierminister Thailands zu sein. Dazu sei eine Koalition aus sechs Parteien in Planung, die insgesamt auf 309 Sitze im Parlament kommen. Der Premierminister in Thailand wird allerdings nicht nur vom Repräsentantenhaus gewählt, sondern auch von etwa 250 Senator:innen, die nicht gewählt sind. Durch eine Verfassungsänderung nach dem Militärputsch wurde ein, aus 250 Mitgliedern bestehender, Senat eingeführt. Die Senator:innen sind vom Militär ernannt und gelten als militärnahe. Um Premierminister zu werden braucht es daher insgesamt 376 Stimmen im gesamten Parlament. Pita ist daher auf die Stimmen anderer Parteien oder einiger der Senator:innen angewiesen, um Premierminister zu werden. Allerdings hat die Opposition große Teile der Bevölkerung hinter sich. Die Wahlbeteiligung war mit etwa 75 Prozent so hoch, wie noch nie. Etwa 36,2 Prozent stimmten für die Wahlliste der Fortschrittspartei ab. Das offizielle Ergebnis muss binnen 60 Tagen vorgelegt werden.
Bedeutet der Wahlsieg der Opposition ein Ende der Militärjunta in Thailand?
Die demokratische Opposition hat bei den Parlamentswahlen in Thailand die Wahlen gewonnen. Während die Fortschrittspartei des Spitzenkandidaten Pita Limjaroenrat auf vorläufig 151 der 500 Sitze kommt, hat die größte Oppositionspartei Pheu-Thai rund 141 Sitze gewinnen können. Die Pheu-Thai-Partei der Spitzenkandidatin Paetongtarn Shinawatra wurde 2014 durch das Militär abgesetzt. Shinawatra entstammt der thailändischen Milliardärsfamilie Shinawatra und ist Tochter des ehemaligen Premiers Thaksin Shinawatra (2001 - 2006) und der ehemaligen Premierministerin Yingluck Shinawatra (2011 - 2014). Die PTP lag zuletzt in Umfragen noch vor der Fortschrittspartei, verlor aber Ende April einen Großteil ihres Vorsprungs nachdem Gerüchte aufkamen, dass die PTP zu einer Koalition mit militärnahen Parteien bereit seien. Die Fortschrittspartei ist besonders bei jungen Wähler:innen beliebt und setzt sich unter anderem dafür ein das Lèse-Majesté-Gesetz (Majestätsbeleidigung) zu entschärfen, das in Thailand besonders streng ist.Die Fortschrittspartei und die PTP gaben bereits kurz nach Verkündung der vorläufigen Ergebnisse bekannt eine demokratische Koalition bilden zu wollen. Spitzenkandidat Pita Limjaroenrat verkündete der nächste Premierminister Thailands zu sein. Dazu sei eine Koalition aus sechs Parteien in Planung, die insgesamt auf 309 Sitze im Parlament kommen. Der Premierminister in Thailand wird allerdings nicht nur vom Repräsentantenhaus gewählt, sondern auch von etwa 250 Senator:innen, die nicht gewählt sind. Durch eine Verfassungsänderung nach dem Militärputsch wurde ein, aus 250 Mitgliedern bestehender, Senat eingeführt. Die Senator:innen sind vom Militär ernannt und gelten als militärnahe. Um Premierminister zu werden braucht es daher insgesamt 376 Stimmen im gesamten Parlament. Pita ist daher auf die Stimmen anderer Parteien oder einiger der Senator:innen angewiesen, um Premierminister zu werden. Allerdings hat die Opposition große Teile der Bevölkerung hinter sich. Die Wahlbeteiligung war mit etwa 75 Prozent so hoch, wie noch nie. Etwa 36,2 Prozent stimmten für die Wahlliste der Fortschrittspartei ab. Das offizielle Ergebnis muss binnen 60 Tagen vorgelegt werden.
