- kurz OSZE - formierte sich am 1. Januar 1995 aus der vorausgehenden
(KSZE). Derzeit sind insgesamt sind 57 Nationen Mitglieder der OSZE vertreten. Diese decken laut Auswärtigem Amt alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA, Kanada sowie die Mongolei ab. Ziel der OSZE ist es, die europäische Sicherheit zu fördern, indem die Staaten Europas, sowie deren östlich und westlich gelegenen Nachbarländer in Kooperation und Austausch miteinander zusammenarbeiten.
Die Definition von Sicherheit im Sinne der OSZE
Der Begriff der
Sicherheit, dient entsprechend als Grundlage für die Arbeit der OSZE. Er wird innerhalb der Organisation in drei Dimensionen unterteilt: Der
politisch-militärischen Dimension, der
wirtschaftlichen und ökologischen Dimension sowie der
menschlichen Dimension. Erstere umfasst dabei die sicherheitspolitische und militärische Kooperation, wenn es zum Beispiel um Rüstungskontrolle oder dem Umgang mit Krisen oder Konflikten geht, während die wirtschaftliche und ökologische Dimension z.B. Themen wie Geldwäsche oder Korruption abdeckt. Die dritte, bzw. menschliche Dimension umfasst hingegen Angelegenheiten wie die Medienfreiheit oder die Bekämpfung von Diskriminierung oder Antisemitismus. Wiederzufinden sind diese Dimensionen u.a. in der Schlussakte von Helsinki (1975), der Charta von Paris (1990), der Europäischen Sicherheitscharta von Istanbul (1999) sowie die Gipfelerklärung von Astana (2010). Alle genannten Papiere gehören zu den bedeutendsten Dokumenten der OSZE.
Verschiedene Organe der OSZE
Die im Vordergrund stehenden Ziele der OSZE sind demnach vor allem die Sicherung des Friedens sowie Konfliktmanagement in Krisenzeiten im OSZE-Raum. Aber auch der Schutz von Menschenrechten und die Bekämpfung des Terrorismus gehören entsprechend zu den Aufgaben dieser Organisation. Für ihre Arbeit verfügt die OSZE unter anderem über
Beschlussfassungssorgane wie dem Ministerrat oder den Gipfeltreffen sowie über
Durchführungsorgane wie dem Sekretariat in Wien, dem Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau, dem Beauftragten für Medienfreiheit in Wien sowie dem hohen Kommissar für nationale Minderheiten in Den Haag. Den aktuellen OSZE-Vorsitz hat die schwedische Außenministerin Ann Linde für das Jahr 2021 inne. Zum 1. Januar 2016 hatte Deutschland mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Vorsitz der OSZE für ein Jahr übernommen.
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