Von einer Zeitenwende sprach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kurz nach dem Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Die Welt danach, so Scholz, sei nicht nicht mehr dieselbe wie die Welt davor. Das im Anschluss verkündete Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ist ein wichtiger Baustein dieses außen- und sicherheitspolitischen Umbruchs. Aus diesem Topf kann die Bundeswehr 2024 laut aktuellen Haushaltsplanungen - nach 8,4 Milliarden Euro im laufenden Jahr - rund 19 Milliarden Euro ausgebeben.
Gleichzeitig soll der reguläre Verteidigungsetat um 1,7 Milliarden Euro steigen, wie der Blick auf die Statista-Grafik zeigt. Das von Boris Pistorius (SPD) geleitete Ministerium ist außerdem das einzige, dass sich nicht an den von Finanzminister Lindner (FDP) eingeforderten Sparanstrengungen beteiligen muss. Pistorius ordnete die Entwicklung im Juli wie folgt ein: "Die vorgesehene Haushaltsplanung trägt den Aufgaben der Soldatinnen und Soldaten im Bereich der Landes- und Bündnisverteidigung Rechnung. Sie spiegelt gleichzeitig die angespannte Haushaltslage wider und wird einige Anstrengungen im Haushaltsvollzug erfordern."
Dagegen müssen in anderen Bereichen über 30 Milliarden Euro eingespart werden. In einigen Bereichen dürften diese Kürzungen spürbare Folgen haben, wie eine weitere unserer Grafiken veranschaulicht.
