Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt heute über das Finanzprogramm der Europäischen Zentralbank. Es soll klären, ob die Europäische Bankenunion und die Wertpapierkäufe der EZB mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar sind.
Seit März 2015 kauft die EZB im großen Stil Vermögenswerte an – zuletzt handelte es sich um Wertpapiere des öffentlichen Sektors. Über diesen Teil des Programms sollen die Karlsruher Richter verhandeln. Insgesamt beläuft sich der Bestand der aufgekauften Anleihen seit 2015 auf 2,554 Billionen Euro, wie die Grafik von Statista zeigt – eine Summe mit zwölf Nullen.
Die EZB strebt eine Teuerungsrate von zwei Prozent an. Liegen die Preise dauerhaft darunter, könnten Unternehmen und Verbraucher Investitionen aufschieben, was wiederum die Wirtschaft bremst. Die Inflationsrate lag zuletzt deutlich unter dem angestrebten Wert, weshalb die EZB die Zinsen senkte und durch die Anleihenkäufe frisches Geld in den Markt bringt. Eine merkbare Veränderung an der Teuerungsrate stellte sich bisher nicht ein.
Das Anleihekaufprogramm mit den 12 Nullen
Europäische Geldpolitik
Beschreibung
Die Grafik zeigt den Bestand des erweiterten Anleihekaufprogramms der EZB (in Billionen Euro)
