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Wert der deutschen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien bis 2023
Die Statistik zeigt den Wert der Einzelgenehmigungen für den Export von deutschen Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien in den Jahren von 2010 bis 2023. Im Jahr 2023 wurden Einzelgenehmigungen für Rüstungsexporte von Deutschland nach Saudi-Arabien im Wert von rund 13,3 Millionen Euro erteilt.
Komplexe Waffenexportstrategie gegenüber Saudi-Arabien
Bereits im Koalitionsvertrag im März 2018 hatten sich Union und SPD darauf geeinigt, alle Rüstungsexporte in Länder mit "unmittelbarer" Beteiligung am Jemenkrieg zu stoppen. Die Umsetzung dessen erfolgte erst im November 2018 nach der Ermordung des saudischen Regierungskritiker Jamal Khashoggi. Der Rüstungsexportstopp wurde zunächst bis zum 31. Dezember 2021 verhängt und im Anschluss bis zum 30. Juni 2022 verlängert. Zu Beginn des Jahres 2024 erlaubte die Bundesregierung jedoch umfangreiche Waffenexporte nach Saudi-Arabien. Neben einigen europäischen Gemeinschaftsprojekten genehmigte die Bundesregierung auch die Lieferung von Iris-T-Lenkflugkörpern. Als Begründung der Genehmigungen betonte die Bundesregierung den Schutz Israels im neu entfachten Nahost-Konflikt und den stabilisierenden Einfluss Saudi-Arabiens auf die Region.