Meinungsfreiheit

Demokratie und Freiheit insgesamt sind ohne Meinungsfreiheit nicht zu denken. Dabei wird das Recht auf freie Meinungsäußerung in Deutschland so kontrovers diskutiert wie kaum ein anderes Grundrecht. Wie weit reicht es, wo stößt es an Grenzen? Und gefährden diese Grenzen die Demokratie? Viele Menschen in Deutschland sehen die Situation inzwischen kritisch: Laut einer Umfrage von Allensbach sagt eine Mehrheit der Deutschen, sie könne ihre Meinung nicht mehr frei äußern, ohne Konsequenzen zu fürchten.
Hasskommentare im Internet und Desinformation sind Phänomene, die häufig im Zusammenhang mit Meinungsfreiheit für Debatten sorgen. Sowohl Hassrede als auch Fake News können Menschen daran hindern, sich frei eine Meinung zu bilden und sie zu artikulieren. Müssen die Politik und die Betreiber von Social Media-Plattformen vor Hasskommentaren und Desinformation schützen und wie weit dürfen sie dabei gehen, ohne selbst die Meinungsfreiheit zu gefährden? Zumindest bedingte Entwarnung kommt aus dem Bereich der Hochschulen: Trotz aller Diskussionen über Denkverbote und Cancel Culture sehen die meisten Befragten die Wissenschaftsfreiheit in Deutschland nicht als gefährdet an.