Ernannte Bundesrichter in den USA nach ethnischer Herkunft und Präsident 1981-2021

In den Jahren von 1981 bis 2021 wurden zu Amtszeiten der amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika unter demokratischen Präsidenten deutlich mehr Vertreter ethnischer Minderheiten an die Gerichte berufen als unter republikanischen: Unter Clinton wurden 60 Richter mit afroamerikanischen Wurzeln ernannt und unter Obama 58. In Donald Trumps Amtszeit waren es hingegen nur zehn.

Bundesgerichte in den USA

Der Tod der amerikanischen Bundesrichterin Ruth Bader Ginsburg und die damit verbundene Vakanz der Stelle setzt in den USA einen Prozess in Gang, wie er bereits häufige Male durchgeführt wurde: In den USA hält ein Bundesrichter seinen oder ihren Sitz auf Lebenszeit oder bis zum freiwilligen Rücktrittinne. Letzteres kommt jedoch nur selten vor. Das macht die Entscheidung um die Besetzung dieser Richterstellen zu einer zutiefst politischen. Amtierende Präsidenten können mit der Wahl der Bundesrichter auch lange über die eigenen Amtszeit hinaus die Entscheidungen der Gerichte mit der Berufung bestimmter politischer Anschauungen beeinflussen.

Die Ernennung von Bundesrichtern unter Trump

Die Ernennung von Bundesrichtern erfolgt in den USA durch den amtierenden Präsidenten. Dieser unterbreitet dem Senat seinen Vorschlag und dieser stimmt über eine Besetzung ab. Insbesondere am obersten Gerichtshof der USA ist diese Frage innerhalb des neunköpfigen Gremiums von Bedeutung: Dort besteht bereits jetzt eine konservative Mehrheit, welche durch Präsident Trump nun weiter ausgebaut werden könnte. Damit werden wichtige Grundsatzentscheidungen wie etwa zur Todesstrafe oder Abtreibungen politisch beeinflusst. Nur drei der amtierenden Richter gelten als liberal, fünf als konservativ. Trump hatte bereits während seiner Amtszeit zwei weitere Konservative an den obersten Gerichtshof berufen. Die Stelle von Richterin Bader Ginsburg bleibt zunächst vakant und eine Abstimmung im Senat so kurz vor einer Präsidentenwahl ist umstritten.

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