Hartz IV: Empfänger von Leistungen nach dem SGB II im Monat bis Februar 2023

Im Februar 2023 bezogen 5,77 Millionen Personen in Deutschland Leistungen nach SGB II. Die Bundesagentur für Arbeit begründet den Anstieg der Zahlen ab Juni 2022 mit der erstmaligen Registrierung von Geflüchteten aus der Ukraine. Zu den EmpfängerInnen von Leistungen nach dem SGB II gehören die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (diese erhalten bis 2022 Arbeitslosengeld II/, ab 2023 Bürgergeld), die nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (diese erhielten bis 2022 Sozialgeld, ab 2023 ebenfalls Bürgergeld) und die sonstigen Leistungsberechtigten. Die EmpfängerInnen von ALG II und Sozialgeld bzw. Bürgergeld sind die Regelleistungsberechtigten und machen den weit überwiegenden Teil der Leistungsempfangenden aus.

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld nach dem SGB II

Das Arbeitslosengeld II (ALG II) stellte die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem SGB II dar und wurde durch das Hartz-IV-Gesetz am Anfang des Jahres 2005 mit der Zusammenlegung der ehemaligen Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe neu geschaffen. Das ALG II konnten alle erwerbsfähigen leistungsberechtigten Personen im Alter von 15 Jahren bis zur gesetzlich festgelegten Altersgrenze zwischen 65 und 67 Jahren erhalten. Sozialgeld erhielten nicht erwerbsfähige Leistungsbedürftige, wenn in ihrer Bedarfsgemeinschaft mindestens ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger lebte. Arbeitslosengeld II und Sozialgeld waren Leistungen nach dem SGB II, die eine Grundsicherung des Lebensunterhaltes gewährleisten sollten. ALG II und Sozialgeld sind am 1. Januar 2023 durch das Bürgergeld abgelöst worden.

Aus Hartz-IV wird das neue Bürgergeld

Hartz IV war der umgangssprachliche Begriff für Leistungen nach dem SGB II. Dazu gehörten das Arbeitslosengeld II (Empfänger waren erwerbsfähige Leistungsberechtigte) und das Sozialgeld (Empfänger waren nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte). ALG II und Sozialgeld sind am 1. Januar 2023 durch das Bürgergeld abgelöst worden, dabei wurden die Regelsätze des Bürgergelds angehoben. Seit dem Anfang 2023 erhalten Alleinstehende, Alleinerziehende sowie Volljährige mit minderjährigem Partner bzw. Partnerin nach dem SGB II das neue Bürgergeld, ihr Regelsatz beträgt 502 Euro monatlich. Im Jahr 2022 lag der entsprechende Regelsatz noch bei 449 Euro pro Monat (siehe die Entwicklung des Regelsatzes seit dem Jahr 2005). Volljährige Partner bzw. Partnerinnen erhalten seit Anfang 2023 jeweils Bürgergeld in der Höhe von 451 Euro monatlich. Bei jungen Erwachsenen und Kindern gibt es Abstufungen je nach Alter. Die Anzahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften in Deutschland summierte sich zuletzt auf über 5,7 Millionen.