Sanktionen bei Leistungen von ALG II bis 2022

Im Jahr 2022 betrug der Bestand an erwerbsfähigen Leistungsberechtigten von ALG II (nach SGB II) mit mindestens einer monatlichen Leistungsminderung (Sanktion) im Jahresdurchschnitt 33.033 Personen. Durch ein Urteil des Bundesverfassungsgericht im November 2019, in dem Teile der Sanktionsregelungen bei Pflichtverletzungen als verfassungswidrig eingestuft wurden, gingen die Zahlen der Sanktionierungen deutlich zurück.

Aus ALG II/ Hartz IV wurde 2023 das neue Bürgergeld

Hartz IV war der umgangssprachliche Begriff für Leistungen nach dem SGB II. Dazu gehörten das Arbeitslosengeld II (Empfänger waren erwerbsfähige Leistungsberechtigte) und das Sozialgeld (Empfänger waren nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte). ALG II und Sozialgeld sind am 1. Januar 2023 durch das Bürgergeld abgelöst worden, dabei wurden die Regelsätze des Bürgergelds angehoben. Die Personen in Bedarfsgemeinschaften (hierzu gehören die Leistungsberechtigten nach dem SGB II und die nicht Leistungsberechtigten in den jeweiligen Bedarfsgemeinschaften) wurden umgangssprachlich oft als Hartz-IV-Empfänger bezeichnet.

Was war das Arbeitslosengeld II?

Das Arbeitslosengeld II (ALG II) stellte die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem SGB II dar. Das ALG II konnten alle erwerbsfähigen leistungsberechtigten Personen im Alter von 15 Jahren bis zur gesetzlich festgelegten Altersgrenze zwischen 65 und 67 Jahren erhalten. Nicht erwerbsfähige Leistungsbedürftige erhielten Sozialgeld, wenn in ihrer Bedarfsgemeinschaft mindestens ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger lebte. Arbeitslosengeld II und Sozialgeld waren Leistungen nach dem SGB II, die eine Grundsicherung des Lebensunterhaltes gewährleisten sollen.