Bürgergeld: Personen in Bedarfsgemeinschaften nach Leistungsberechtigung im Jan. 2023

Im Januar 2023 lebten in Deutschland rund 5,73 Millionen Personen in Bedarfsgemeinschaften¹. Die meisten Personen davon waren Regelleistungsberechtigte und bezogen als erwerbsfähige Leistungsberechtigte Bürgergeld.

Bedarfsgemeinschaften im Sinne des SGB II

Bedarfsgemeinschaft ist ein ein Begriff aus dem deutschen Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II. Eine Bedarfsgemeinschaft besteht in diesem Sinne aus einer oder mehreren Personen, die zusammen leben und wirtschaften. Mindestens eine dieser Personen muss als erwerbsfähig sowie leistungsberechtigt nach dem SGB II gelten. Zu den Personen in Bedarfsgemeinschaften nach dem SGB II gehören demnach die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (diese erhielten bis 2022 Arbeitslosengeld II, ab 2023 Bürgergeld), die nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (diese erhielten bis 2022 Sozialgeld, ab 2023 ebenfalls Bürgergeld), die sonstigen Leistungsberechtigten (z.B. Personen mit ausschließlich Zuschüssen zur Sozialversicherung) sowie nicht leistungsberechtigte Personen (z.B. AltersrentnerInnen, Kinder ohne individuellen Leistungsanspruch). Auch Kinder unter 25 Jahren zählen zu Bedarfsgemeinschaften, wenn sie nicht verheiratet und erwerbsfähig sind, ihren Lebensunterhalt jedoch nicht durch eigenes Einkommen (z.B. auch Kindergeld, Unterhaltszahlungen) bestreiten können. Die EmpfängerInnen von ALG II und Sozialgeld/ Bürgergeld sind die Regelleistungsberechtigten und machen den weit überwiegenden Teil der LeistungsempfängerInnen nach dem SGB II aus. Personen in Bedarfsgemeinschaften wurden umgangssprachlich oft als Hartz-IV-Empfänger:innen bezeichnet, ab dem Januar 2023 wurden die Sozialleitungen unter dem Hartz-IV-Gesetz durch das Bürgergeld ersetzt.

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld nach dem SGB II

Das Arbeitslosengeld II (ALG II) stellte die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem SGB II dar und wurde durch das Hartz-IV-Gesetz am Anfang des Jahres 2005 mit der Zusammenlegung der ehemaligen Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe neu geschaffen. Das ALG II konnten alle erwerbsfähigen leistungsberechtigten Personen im Alter von 15 Jahren bis zur gesetzlich festgelegten Altersgrenze zwischen 65 und 67 Jahren erhalten. Sozialgeld erhielten nicht erwerbsfähige Leistungsbedürftige, wenn in ihrer Bedarfsgemeinschaft mindestens ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger lebte. Arbeitslosengeld II und Sozialgeld waren Leistungen nach dem SGB II, die eine Grundsicherung des Lebensunterhaltes gewährleisten sollten.

Aus Hartz-IV wird das neue Bürgergeld

Hartz IV war der umgangssprachliche Begriff für Leistungen nach dem SGB II. Dazu gehörten das Arbeitslosengeld II (Empfänger waren erwerbsfähige Leistungsberechtigte) und das Sozialgeld (Empfänger waren nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte). ALG II und Sozialgeld sind am 1. Januar 2023 durch das Bürgergeld abgelöst worden, dabei wurden die Regelsätze des Bürgergelds angehoben. Seit dem Anfang 2023 erhalten Alleinstehende, Alleinerziehende sowie Volljährige mit minderjährigem Partner bzw. Partnerin nach dem SGB II das neue Bürgergeld, ihr Regelsatz beträgt 502 Euro monatlich. Im Jahr 2022 lag der entsprechende Regelsatz noch bei 449 Euro pro Monat (siehe die Entwicklung des Regelsatzes seit dem Jahr 2005). Volljährige Partner bzw. Partnerinnen erhalten seit Anfang 2023 jeweils Bürgergeld in der Höhe von 451 Euro monatlich. Bei jungen Erwachsenen und Kindern gibt es Abstufungen je nach Alter.