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Statistiken zu der Visegrád-Gruppe

Die Visegrád-Gruppe (V4) ist ein politischer Zusammenschluss der vier mitteleuropäischen EU-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei (ehemals Tschechoslowakei). Der Name geht dabei auf die ungarische Stadt Visegrád zurück, in der sich die Gruppe 1991 bildete. Ursprünglich gründete sich die Visegrád-Gruppe, um nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und einhergehend des Warschauer Paktes, gemeinsame außenpolitische Bemühungen der Mitgliedsstaaten in Richtung Europa und der Bildung liberaler Demokratien zu bündeln. Gegenwärtig versteht sich die Visegrád-Gruppe eher als politisches Zweckbündnis, das in außenpolitischen Belangen und insbesondere in Bezug auf die Europäische Union (EU) Aktionen und Abstimmungsverhalten koordiniert und abspricht, um auf diesem Wege mehr Einfluss auf europäische Entscheidungen ausüben zu können.

In jüngster Vergangenheit wird die Visegrád-Gruppe primär mit ihrer ablehnenden Haltung gegenüber einer gemeinsamen europäischen Flüchtlingspolitik in Verbindung gebracht, weswegen sich die Visegrád-Staaten mit dem Vorwurf mangelnder europäischer Solidarität konfrontiert sehen. Hauptkritikpunkt ist hierbei der Umstand, dass sich die Visegrád-Staaten rechtlich bindenden europäischen Ratsbeschlüssen zur Umverteilung von Flüchtlingen aus den am stärksten von der Flüchtlingskrise betroffenen Staaten Griechenland und Italien verweigerten, gleichzeitig jedoch die europäische Solidarität für sich in Anspruch nehmen und fordern - alle vier Visegrád-Staaten sind Nettoempfänger im EU-Haushalt.

Im EU Haushalt 2020 zählen Länder der Visegrád-Staaten neben Griechenland und Rumänien zu den größten Nettoempfänger der EU-Staaten. Polen erzielte einen Nettoempfang von rund 18,1 Milliarden Euro und war damit der größte Nettoempfänger des EU-Haushaltes 2020.
Gleichzeitig haben Polen und Ungarn bis 2018 keine EU-Flüchtlinge nach dem Verteilungsschlüssel der Europäischen Kommission aufgenommen. Die Slowakei hat bisher 16 Flüchtlinge im Rahmen der EU-Umsiedlungsbeschlüsse aufgenommen und Tschechien 12 Personen (Stand: 2018). Nur der Nicht-EU-Staat Liechtenstein hat mit 10 Personen weniger Flüchtlinge im Rahmen dieser Programme aufgenommen.

Umfrage zu Asyl und Migration

Im Hinblick auf die Ergebnisse der Eurobarometer Umfrage Frühjahr 2021 (Juni 2021) ergibt sich ein differenziertes und in Teilen widersprüchliches Bild hinsichtlich der Meinungen der nationalen Bevölkerungen der Visegrád-Gruppe.

Befragt nach ihrer Meinung zu "einer gemeinsamen europäischenEinwanderungspolitik" befürworteten nur 44 Prozent der befragten Tschechen diesen Vorschlag (Slowakei: 42 Prozent Zustimmung; Ungarn 55 Prozent und Polen 56 Prozent) - im europäischen Durchschnitt sprachen sich 71 Prozent aller befragten EU-Bürger für eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik aus.

Gefragt nach den zwei wichtigsten aktuellen Problemen im eigenen Land, nannten 43 Prozent der Tschechen und 47 Prozent der befragten Polen die "Inflation" als eines der wichtigsten Probleme. Die "Gesundheit" nannten hingegen die befragten Ungarn (41 Prozent) und Slowaken (33 Prozent) als eines der zwei wichtigsten Probleme in ihrem Land. Die "Einwanderung" wurde von vier Prozent der Tschechen, acht Prozent der Ungarn, vier Prozent der Polen und zwei Prozent der Slowaken als ein wichtiges nationales Problem genannt.
Auf die Frage danach, von welchen Themen die Befragten in ihrem Land persönlich betroffen sind, gaben zwei Prozent der Tschechen und Polen sowie ein Prozent der Slowaken und frei Prozent der Ungarn an, dass sie von "Einwanderung" persönlich betroffen sind.
Während die Einwanderung von Nicht-EU-Bürgern bei den Befragten aller vier Visegrád-Staaten auf tendenziell eher starke Ablehnung stößt, bewerten die Befragten in der Slowakei und Tschechien auch die Einwanderung aus anderen EU-Mitgliedsstaaten (EU-Binnenmigration) signifikant negativer ( 42 Prozent und 44 Prozent) als die Befragten in Polen (14 Prozent) Ungarn (27 Prozent) oder der Durchschnitt aller Befragten in der Europäischen Union (25 Prozent).

Migration aus den Visegrád-Staaten

Stellt man die jeweiligen Emigrationszahlen (Auswanderer) der Visegrád-Staaten der jeweiligen Anzahl der Ausländer gegenüber, die in einem Visegrád-Staat leben, ergibt sich folgendes Bild:

Tschechien ist somit der einzige Visegrád-Staat dessen ausländische Wohnbevölkerung in absoluten Zahlen höher liegt, als die Anzahl tschechischer Migranten in den EU-Staaten. Mit einem Ausländeranteil von rund 4,5 Prozent (2020) weist Tschechien zwar mit Abstand den höchsten Ausländeranteil der V4-Staaten auf, im Vergleich ist dies aber eine der geringsten Ausländeranteile der Europäischen Union (EU).
Befragt nach ihrer Meinung, ob sie der Aussage "Einwanderer leisten einen großen Beitrag für unser Land" zustimmen oder nicht zustimmen, antworteten die Befragten der Visegrád-Staaten überwiegend ablehnend. 45 Prozent der befragten Tschechen gaben an, dass sie dieser Aussage überhaupt nicht zustimmen - der Durchschnittswert aller befragten EU-Bürger liegt bei 17 Prozent.
Gleichzeitig weist Tschechien eine sehr geringe Arbeitslosenquote auf. Die Arbeitslosenquote in Tschechien liegt derzeit bei rund 2,6 Prozent (Stand: Dezember 2021), dies ist der niedrigste Wert innerhalb der Europäischen Union (EU).

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