Umfrage zu sozialem Pflichtjahr (z.B. Wehr-/Zivildienst) nach Parteipräferenz 2022

Im März 2022 gaben 84 Prozent der Befragten mit CDU/CSU-Wahlpräferenz an, dass sie die Einführung eines sozialen Pflichtjahrs, wie beispielsweise in Form eines Wehr- oder Zivildienstes, als positiv bewerten würden. Dieser Anteil war bei den Wähler:innen der Linken mit 58 Prozent am geringsten. Von ihnen bewerteten 31 Prozent eine potenzielle Einführung als negativ. Die Wehrpflicht wurde in Deutschland zum 01. Juli 2011 ausgesetzt. Die Debatte um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht, und damit auch des Zivildienstes, erhielt besonders vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine neue Aufmerksamkeit.

Aussetzung der Wehrpflicht 2011

Rund 55 Jahre nach Einführung der allgemeinen Wehrpflicht wurde sie zum 01. Juli des Jahres 2011 ausgesetzt. Wehrpflichtig waren zuvor alle Männer gewesen, die das 18. Lebensjahr vollendet hatten. Die Dauer des Grundwehrdienstes bei der Bundeswehr veränderte sich dabei im Laufe der Jahre und lag im Jahr 2011 bei sechs Monaten. Da sie sicherheitspolitisch nicht mehr zu rechtfertigen war, entschied das Bundeskabinett im Dezember 2010 die Aussetzung der Wehrpflicht. Als Teil der angestrebten Streitkräftereform sollte dies zu einer Verkleinerung der Bundeswehr beitragen. Um den freiwilligen Wehrdienst attraktiver zu gestalten, wurde eine Erhöhung des Wehrsoldes und die Zahlung von Verpflichtungsprämien beschlossen. Da lediglich eine Aussetzung und keine Abschaffung vorliegt, kann die Wehrpflicht im Verteidigungsfall laut Grundgesetz jederzeit wieder aktiviert werden.

Alternativen zur Bundeswehr - Zivildienst und Freiwilligendienste

Wer aus Gewissensgründen den Dienst an der Waffe nicht leisten wollte, konnte alternativ zum Wehrdienst einen Zivildienst absolvieren. Der Zivildienst umfasste häufig Tätigkeiten im sozialen Bereich, beispielsweise in Krankenhäusern oder Altenheimen. Für zahlreiche dieser Einrichtungen wurden die "Zivis" mit der Zeit unverzichtbar, wodurch nach Aussetzung der Wehrpflicht eine Lücke in der Versorgung entstand. Ein Versuch zur Schließung der Versorgungslücke war die Einführung des Bundesfreiwilligendienstes, welcher bis heute tendenziell beliebter bei Frauen als bei Männern ist.

Internationaler Vergleich – In welchen NATO-Ländern besteht eine Wehrpflicht?

Unter den 30 Mitgliedsländern der NATO haben lediglich fünf Länder eine Wehrpflicht: Estland, Griechenland, Litauen, Norwegen und die Türkei (Stand: 01.03.2022). Die restlichen Mitgliedsstaaten unterhalten eine Freiwilligenarmee aus Berufs- und Zeitsoldat:innen. Zwei Sonderfälle in der NATO stellen Dänemark und Island dar. Obwohl in Dänemark offiziell eine Wehrpflicht besteht, findet diese keine Anwendung, solange sich genügend Freiwillige melden. In Island hingegen werden gar keine regulären Streitkräfte unterhalten. Der Eintritt des skandinavischen Landes in die NATO 1949 erfolgte nur unter dieser Prämisse.