Daten und Fakten zu Unruhen, Protesten und Aufständen weltweit
Weltweit konnte in den letzten Jahren eine Vielzahl von Unruhen, Protesten, Aufständen und Bewegungen beobachtet werden. Die Anlässe, warum Menschen an ihnen teilnehmen, variieren. Sowohl die Wut über soziale Ungerechtigkeiten oder fehlende Gleichberechtigung als auch die Angst vor Freiheitseinschränkungen treiben die Menschen auf die Straße. Die Themenseite zeigt eine Auswahl der größten Protestbewegungen der letzten Jahre seit 2010.
Iran: Aufstand gegen die Theokratie
Seit Mitte September 2022 zieht eine Demonstrationswelle durch den Iran, die mittlerweile das Ausmaß einer Revolution angenommen hat. Auslöser war der Tod der 22-jährigen Kurdin Mahsa Amini, die aufgrund des nicht regelkonformen Tragens ihres Hidschab von der Sittenpolizei im Iran festgenommen wurde und im Anschluss unter ungeklärten Umständen verstarb. Dieses Ereignis löste eine enorme Protestwelle aus, in welcher sich ein über Jahre angestauter Frust zum einen über die Diskriminierung der Frauen, zum anderen über das autoritäre, korrupte und patriarchale Regime im Land niederschlägt. Dies steht in einem wachsenden Widerspruch zum Wunsch der Jugend nach Freiheit. Bemerkenswert ist, dass sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen Teil der Bewegung sind. Der Staat geht unterdessen mit unangemessener Härte gegen Protestteilnehmer:innen vor. Als Resultat verloren bereits mehrere hundert Menschen ihr Leben im Kampf um Freiheit im Iran (Stand: November 2022). Um die Proteste zu unterdrücken, schottete die iranische Regierung das Land nach Außen ab, indem sie Internet-Sperren, z.B. bei Telegram oder WhatsApp errichtete.Letzte Generation: Ziviler Ungehorsam als Mittel gegen die Klimakrise
Die letzte Generation ist ein seit 2021 bestehendes Bündnis aus Aktivist:innen aus der Umweltschutzbewegung, das vor allem für seine oft als radikal betitelten Maßnahmen bekannt geworden ist. Zu diesen Maßnahmen des zivilen Ungehorsams gehören unter anderem Hungerstreiks, Straßenblockaden sowie die Verunstaltung von öffentlichen Gebäuden und Gemälden etc. Allgemein steht die Bewegung stark in der Kritik – zuletzt wegen eines durch eine Blockade entstandenen Staus, wodurch ein Krankenwagen verspätet zu einem Unfallort kam. Ein tatsächlicher Zusammenhang der Aktion und der Verspätung des Krankenwagens konnte jedoch nicht nachgewiesen werden.Belarus: Widerstand gegen Machthaber Lukaschenko
In Belarus kam es nach der umstrittenen Wiederwahl Alexander Lukaschenkos im Jahr 2020 zu Massendemonstrationen gegen den seit über 25 Jahren amtierenden Präsidenten. Gründe für den Unmut der Bevölkerung waren vorangegangene Festnahmen von Gegenkandidat:innen sowie die Feststellung von Wahlmanipulation und Betrug. Forderungen der Demonstrierenden waren eine Absetzung Lukaschenkos und die Einführung demokratischer Grundwerte. Die Proteste wurden jedoch gewaltsam bekämpft, es kam zu zahlreichen Menschenrechtsverletzungen. Die Regierung in Belarus schränkte als Folge der Demonstrationen Journalist:innen und die Pressefreiheit stark ein, zudem stieg die Anzahl inhaftierter Journalist:innen - ein weiterer herber Rückschlag für die Forderungen nach Demokratie. Bis heute ist Lukaschenko einer der größten Unterstützer Putins. Die Proteste auf den Straßen wurden mittlerweile endgültig niedergeschlagen.Hongkong: Kampf um Autonomie
Aufgrund eines neuen Gesetzesvorschlags, der unter anderem die Auslieferung von Häftlingen an China ermöglichen sollte, kamen im Sommer 2019 Massenproteste gegen die Regierung in Hongkong auf. Die Demonstrierenden fürchteten, dass der Einfluss Chinas auf das bisher liberale System in der autonomen Sonderverwaltungszone Hongkong stark zunehmen würde und es zu einer schrittweisen Eingliederung Hongkongs in die Volksrepublik China kommen könnte. Was als Protest gegen ein geplantes Auslieferungsgesetz begann, entwickelte sich dadurch zu einer Bewegung gegen den Einfluss der Kommunistischen Partei Chinas, unter anderem beim Thema Pressefreiheit. Es nahmen mehr als eine Million Menschen an den Demonstrationen teil, die zunächst friedlich verliefen, doch durch das brutale Vorgehen der Polizei und durch die Massenverhaftungen in einer Eskalation der Bewegung resultierten. Siehe zum Thema auch unsere Umfrage zum Vertrauen in die Zukunft von Hongkong und China bis 2022.Fridays For Future: Für das Klima auf die Straße
Fridays for Future ist eine globale, soziale Bewegung, die sich seit Anfang 2019 für effizienten Klimaschutz einsetzt und im Kern eine Politik fordert, die der Aufgabe des Klimaschutzes und dem global vereinbarten 1,5-Grad-Ziel gerecht wird. Zu den wichtigsten Teilzielen der Bewegung gehören unter anderem die Beendigung des Abbaus fossiler Brennstoffe sowie eine Steigerung von Investitionen in erneuerbare Energien. Initiatorin und Vorbild war die junge Schwedin Greta Thunberg, die bereits im Jahr 2018 vor dem schwedischen Parlament für die Durchsetzung von Klimaschutz-Maßnahmen der Weltklimakonferenz 2015 demonstrierte. Am ersten weltweiten Klimastreik vom 15. März 2019 nahmen rund 2,3 Millionen Menschen teil. Durch die Corona-Pandemie nahmen die weltweiten Demonstrationen ab, jedoch finden sie bis heute in regelmäßigen Abständen statt.Black-Lives-Matter: Gegen rassistische Gewalt
"Black Lives Matter" ist der Slogan einer der größten Protestbewegungen der US-Geschichte. Bereits 2013 mit einem Hashtag ins Leben gerufen, erfuhr sie ab Sommer 2020 weltweite Aufmerksamkeit. Ursprung dieser war der Tod des Afroamerikaners George Floyd, dessen Ermordung viral verbreitet wurde und weltweit schockierte. Floyd war im Mai 2020 qualvoll erstickt, als ein Polizeibeamter mehrere Minuten lang auf seinem Hals kniete. Trotz Corona-Pandemie weiteten sich Demonstrationen gegen Polizeigewalt und strukturellen Rassismus in den USA und zahlreichen weiteren Ländern aus und halten bis heute in Teilen an. Der Kampf gegen Ungleichheit und für Gerechtigkeit ist dabei nicht neu, jedoch entfachte der Vorfall um George Floyd, sowie andere Gewalttaten der Polizei gegen Schwarze, die Diskussionen um altbekannte Themen nicht nur in den USA neu.Ukraine: Maidan-Proteste als Vorläufer des Krieges
Die Maidan-Proteste in der Ukraine fanden zwischen November 2013 und Februar 2014 statt. Ursprung war die überraschende Erklärung der ukrainischen Regierung, ein geplantes Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht zu unterzeichnen. Auch die Korruption im Land und der Ruf nach einer unabhängigen Justiz trugen zur Verschärfung der Lage bei. Erste Proteste fanden im November 2013 auf dem Kiewer Maidan, dem Platz der Unabhängigkeit, statt. Die Proteste wurden schnell zu einer Massenbewegung und hielten trotz exzessiver Gewalt durch die Polizei und vieler Verletzter sowie über 100 Todesopfer an. Eine klare Forderung war die Amtsenthebung des damaligen Präsidenten sowie die Unterzeichnung des Assoziationsabkommens. Im Resultat führten die Proteste zur Absetzung der pro-russischen Regierung von Viktor Janukowitsch. Es folgte die Ankündigung vorgezogener Neuwahlen und die Einsetzung einer Übergangsregierung. Während der Endphase der Proteste begann die russische Annexion der Krim und eine Destabilisierung des Landes, welche schlussendlich im Russland-Ukraine-Krieg mündete.Türkei: Die Gezi-Proteste
Die Gezi-Proteste bezeichnen eine Reihe von Protesten, die 2013 in der Türkei stattfanden. Was am 27. Mai 2013 zunächst als Protest von Umweltschützern gegen die Erbauung eines Einkaufszentrums im beliebten Gezi-Park begann, entwickelte sich zu einer landesweiten Sammelbewegung gegen Regierungschef Erdogan und der Politik der islamisch-konservativen Partei. Vor allem junge Menschen organisierten den Widerstand, welcher jedoch durch massive Polizeigewalt niedergeschlagen wurde. Laut Berichten mehrerer Menschenrechtsgruppen starben während der Proteste mindestens elf Menschen, mehrere Tausend wurden verletzt. Viele Demonstrierende kamen zudem ins Gefängnis. Insgesamt hielten die Proteste rund drei Monate an und es nahmen rund 3,5 Millionen Menschen teil. Auch heute, gerade zu den Jahrestagen der Bewegung flammt sie immer wieder neu auf, wird jedoch heute wie damals größtenteils durch die Polizei niedergestreckt.Occupy-Bewegung: Zweifel am System
Die Occupy-Bewegung begann im Herbst 2011 in den USA und hatte im Kern das Ziel, soziale Ungerechtigkeiten zu reduzieren. Sie forderte beispielsweise eine stärkere politische Kontrolle der Banken und verlangte einen geringeren Einfluss der Wirtschaft auf die politische Entscheidungsfindung. Ursprung dieser Forderungen war ein Vertrauensverlust in den Banken- und Finanzsektor und teilweise auch in den Staat. Der erste Protest vom 17. September 2011 wurde von der gemeinnützigen Organisation Adbusters Media Foundation initiiert und rief dazu auf, die Wallstreet zu besetzen („#OCCUPYWALLSTREET“). Nachdem es zunächst nur eine kleine Gruppe an Demonstrierenden gab, breitete diese sich im Verlauf weltweit und vor allem in Großstädten aus. Obwohl die Bewegung zu Beginn große Sympathie fand, verlief sie letztendlich im Sand. Gründe dafür können in der fehlenden einheitlichen Organisation sowie in uneinheitlichen Forderungen gesehen werden.Arabischer Frühling: Proteste gegen autoritäre Regime
Mit dem Begriff des Arabischen Frühlings wird eine im Dezember 2010 begonnene Serie von Massenaufständen in der arabischen Welt bezeichnet. Diese Proteste in Ländern wie Tunesien, Ägypten, Jemen, Algerien und Syrien richteten sich vor allem gegen Regierungsversagen und Korruption, hohe Arbeitslosigkeit, fehlende Freiheiten sowie Armut und können als Reaktion auf eine Systemkrise der arabischen Staaten gesehen werden. Der Verlauf und die Resultate dieser Proteste variierten in den betroffenen Staaten. Gelang in Tunesien ein Austausch der Machtelite, endeten die Aufstände in Syrien schließlich in einem Bürgerkrieg. Dieser führte in Deutschland zu einer hohen Anzahl an Schutz und Asyl suchenden Flüchtlingen aus Syrien. Laut einer Meinungsumfrage in 13 arabischen Staaten aus dem Jahr 2020, waren rund 60 Prozent der Befragten der Meinung, der arabische Frühling wäre noch nicht vorbei und würde sein Ziel schlussendlich erreichen.
