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Flüchtlinge und Asyl in Deutschland und weltweit

Laut Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention ist ein Flüchtling eine Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat, und die wegen ihrer Abstammung, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann. Laut UNHCR gab es weltweit nach dieser Definition zum Ende des Jahres 2021 ca. 27,1 Millionen Flüchtlinge. Allerdings gibt es auch Menschen, die innerhalb ihres Heimatlandes zur Flucht gezwungen und aus ihrer Heimat vertrieben werden, die Zahl dieser Binnenflüchtlinge bezifferte das UNCHR am Ende des Jahres 2021 auf ungefähr 53,2 Millionen. Insgesamt zählte das UNHCR ca. 89,3 Millionen Menschen, die aus ihrer Heimat vertrieben wurden.

Was ist Asyl?

Das Asyl bezeichnet einen geschützten Aufenthaltsort und ist ein Begriff für die Aufnahme von Verfolgten. Nach Artikel 16a des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland genießen politisch Verfolgte Asyl. Damit wird das Asylrecht in Deutschland nicht nur auf Grund der völkerrechtlichen Verpflichtung aus der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 gewährt, sondern hat als Grundrecht Verfassungsrang. Es ist das einzige Grundrecht, das nur Ausländern zusteht.
Als politisch Verfolgte gelten Flüchtlinge nach Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 dann, wenn sie sich außerhalb ihres Heimatlandes befinden und berechtigte Furcht haben müssen, wegen ihrer ethnischen Herkunft, Religion, Nationalität, politischen Gesinnung oder der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt zu werden. Berücksichtigt wird grundsätzlich nur Verfolgung, die vom Staat ausgeht. Ausnahmen gelten, wenn die nichtstaatliche Verfolgung dem Staat zuzurechnen ist oder der nichtstaatliche Verfolger selbst an die Stelle des Staates getreten ist (quasistaatliche Verfolgung). Maßgeblich für die Entscheidung über einen Antrag auf Asyl ist die politische Einschätzung hinsichtlich des Landes, aus dem der Asylbewerber stammt. Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind als Gründe für eine Asylgewährung grundsätzlich ausgeschlossen. Allerdings kommt hier unter Umständen die Gewährung von subsidiärem Schutz in Betracht.

Die aktuelle Situation von Migration und Flucht

Am Ende des Jahres 2021 gab es nach Angaben des UNHCR weltweit rund 89,3 Millionen Personen, die aus ihrer Heimat vertrieben wurden. Der größte Teil dieser Flüchtlingen waren Binnenflüchtlinge. Die meisten Flüchtlinge stammten aus Syrien und flohen vor dem dortigen Bürgerkrieg. Im Jahr 2020 gab es rund 800.000 Asylsuchende in Europa. Das Land mit den meisten Asylbewerbern im Jahr 2021 war die USA. Alleine dort gab es ca. 1.247.000 Menschen mit einem Antrag auf Asyl. Die Migration entwickelte sich in den vergangenen Jahren zu einer europäischen Thematik. In den Jahren 2015 und 2016 suchten vielen Menschen aus Afrika, dem Nahen Osten und anderen Regionen den Weg nach Europa. Allein im Jahr 2016 wurden in Deutschland über 700.000 Erstanträge auf Asyl gestellt - die Zahl der Anträge nahm daraufhin jährlich ab.

Geflüchtete durch den Krieg in der Ukraine

Am 24. Februar startete Russland einen Angriffskrieg gegen sein westliches Nachbarland, die Ukraine. Der Angriff löste eine Fluchtbewegung der Menschen aus der Ukraine nach Westen aus und könnte sich zur größten Fluchtbewegung seit dem 2. Weltkrieg entwickeln. Vor allem das ukrainische Nachbarland Polen nahm einen Großteil der Flüchtlinge auf, doch auch in Deutschland kamen zahlreiche Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine an. Die Mehrzahl der ankommenden Flüchtlinge sind weiblich (Stand: März 2022), da den ukrainischen Männern im wehrpflichtigen Alter die Ausreise verboten ist. In der Altersstruktur waren die meisten geflüchteten Menschen aus der Ukraine, die in Deutschland ankamen, zwischen 30 und 40 Jahren alt (Stand: März 2022).

Asyl in Deutschland

In Deutschland betrug die Zahl der Asylanträge (Erstanträge) im Jahr 2021 insgesamt etwa 148.200. Zusammen mit den Folgeanträgen registrierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Deutschland insgesamt rund 191.000 Anträge auf Asyl. Der Anteil der abgelehnten bzw. eingestellten Asylanträge betrug im Jahr 2021 rund 60 Prozent. Die Gesamtschutzquote lag folglich bei rund 40 Prozent.
Aktuell sind die Hauptherkunftsländer von Asylbewerbern Syrien, Afghanistan und der Irak. Ein Großteil aller Asylbewerber in Deutschland sind bis unter vier Jahre alt, dabei gibt es Unterschiede zwischen den Geschlechtern. Der Anteil der weiblichen Asylbewerberinnen ist unter den minderjährigen Personen etwas höher. Insgesamt waren ca. 63 Prozent aller Asylbewerber Männer, gut 37 Prozent waren Frauen (siehe die Geschlechterverteilung).

Zuletzt mehr als 10.000 Personen jährlich abgeschoben

Jede asylsuchende Person darf in Deutschland generell einen Asylantrag stellen und diesen von den Behörden prüfen lassen. In einigen Fällen wird der Antrag auf Asyl jedoch abgewiesen, diese Person genießt kein Aufenthaltsrecht und muss aus der Bundesrepublik ausreisen. Nicht jeder abgelehnte Asylbewerber ist unmittelbar ausreisepflichtig, es gibt juristische Ausnahmen, dennoch kann eine Abschiebung durch den Staat drohen. Die Abschiebung gilt als staatliche Zwangsmaßnahme, um die Ausreisepflicht zu vollstrecken. Jedes Jahr werden Menschen aus Deutschland wieder abgeschoben, im Jahr 2021 waren dies rund 12.000 Personen. Die meisten von ihnen wurden auf dem Luftweg aus Deutschland abgeschoben.

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