Filibuster im US-Senat bis 2023/24
Die Statistik zeigt die Anzahl der Filibuster anhand der Zahl der Anträge zu Cloture-Abstimmungen im US-Senat in den Jahren 1917/18 bis 2023/24. Im Jahr 2023/24 gab es insgesamt 157 Anträge zu Cloture-Abstimmungen. Filibuster stellen eine Besonderheit der US-Politik dar und bezeichnen die Blockade von Gesetzesvorhaben durch Abgeordnete, die ihr weitreichendes Rederecht nutzen, um Abstimmungen im Senat zu verhindern oder zu verzögern. Als Mittel hiergegen dienen sogenannte Cloture-Anträge (auch: Closure oder Guillotine), die eingebracht werden, um die parlamentarische Debatte abzukürzen und so Filibuster beenden zu können. Aus den Daten des US-Senats geht eine Zunahme des Einsatzes von Filibustern im US-Senat aus der korrespondierenden Zahl der Anträge auf Cloture-Abstimmungen klar hervor. Was früher gerne als probates Mittel gegen Machtmissbräuche gerechtfertigt wurde ist zu einem fragwürdigen Störmanöver der Parlamentsarbeit verkommen.
