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Filibuster im US-Senat bis 2019/20

Die Statistik zeigt die Anzahl der Filibuster anhand der Zahl der Anträge zu Cloture-Abstimmungen im US-Senat in den Jahren 1917/18 bis 2019/20. Filibuster stellen eine Besonderheit der US-Politik dar und bezeichnen die Blockade von Gesetzesvorhaben durch Abgeordnete, die ihr weitreichendes Rederecht nutzen, um Abstimmungen im Senat zu verhindern oder zu verzögern. Als Mittel hiergegen dienen sogenannte "Cloture"-Anträge (auch: Closure oder Guillotine), die eingebracht werden, um die parlamentarische Debatte abzukürzen und so Filibuster beenden zu können. Aus den Daten des US-Senats geht eine Zunahme des Einsatzes von Filibustern im US-Senat aus der korrespondierenden Zahl der Anträge auf Cloture-Abstimmungen klar hervor. Was früher gerne als probates Mittel gegen Machtmissbräuche gerechtfertigt wurde ist zu einem fragwürdigen Störmanöver der Parlamentsarbeit verkommen.

Anzahl der Anträge zu Cloture-Abstimmungen im US-Senat in den Jahren 1917/1918 bis 2019/2020

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Quelle

Veröffentlichungsdatum

September 2020

Region

USA

Erhebungszeitraum

1917/18 bis 2019/20

Besondere Eigenschaften

Stand: 24. September 2020

Hinweise und Anmerkungen

Ende 2013 setzte die demokratische Senatsmehrheit eine Satzunsgänderung durch, die Filibuster in Teilbereichen (Nominierungen politischer Ämter) erschwert.

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