Abstimmungsergebnis zur Widerspruchsregelung bei Organspenden vom Januar 2020

Am 16. Januar stimmte der Deutsche Bundestag über den von Gesundheitsminister Jens Spahn und anderen eingebrachten Entwurf zur Neuregelung der Organspende ab. Nach der von Spahn vorgeschlagenen Regelung - der doppelten Widerspruchslösung - würde jeder Bürger solange als Organspender gelten, bis er aktiv widerspricht. Die Neuregelung wurde im Parlament mit 379 Nein-Stimmen zu 292 Ja-Stimmen abgelehnt. Der Vorstoß hatte das Ziel, die Zahl der Organspender in Deutschland zu erhöhen. Im Ländervergleich der Organspenderquote belegt Deutschland einen der hintersten Plätze.

Bundestag stimmt für moderate Reform

Ebenfalls am 16. Januar votierte der Bundestag für eine moderate Reform der Organspende. Der von Annalena Baerbock (Grüne) und Katja Kipping (Linke) eingebrachte Vorschlag sieht vor, die Bürger mindestens alle zehn Jahre direkt auf das Thema Organspende anzusprechen. Wer einen Personalausweis beantragt oder verlängert, soll demnach auch auf die Möglichkeit, seine Entscheidung in ein neues zentrales Onlineregister einzutragen, hingewiesen werden. Zudem sollen Hausärzte möglichst alle zwei Jahre über Organspende aufklären und auf das Register hinweisen.