Umfrage zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine nach Parteien 2022

Laut einer Umfrage im Rahmen des ARD-DeutschlandTrends im April 2022 gaben 70 Prozent der befragten FDP-Anhänger an, dass sie für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine sind. 84 Prozent der befragten AfD-Anhänger sprachen sich hingegen gegen die Waffenlieferungen aus. Insgesamt zeigten sich die Befragten bei der Frage unentschieden, jeweils 45 Prozent der befragten Personen sprachen sich dafür und dagegen aus. Am 28. April 2022 stimmte der Bundestag für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine.

Schwere Waffensysteme bilden den Kern moderner Streitkräfte. Zu ihnen zählen unter anderem Kampfpanzer, Kampfflugzeuge, Kriegsschiffe und U-Boote. Man unterscheidet sie von Klein- und Leichtwaffen auf der einen Seite sowie von atomaren, biologischen und chemischen Waffen auf der anderen Seite.

Krieg in der Ukraine

Am 22.02.2022 ließ die internationale Presse verlauten, der russische Präsident Wladimir Putin habe militärische Truppen in die Ukraine entsendet. Einige Expert:innen und Militärs bezeichneten den Entsendungsbefehl als ersten Schritt zum vollständigen Einmarsch. Zeitgleich erkannte Putin die Separatistengebiete und seit 2014 proklamierten Volksrepubliken Luhansk und Donezk als unabhängige Staaten an - ein klarer Bruch des Minsker Abkommens und ein schwerer Schlag für alle diplomatischen Bemühungen im einstigen Russland-Ukraine-Konflikt. In der Nacht des 24. Februars 2022 griffen Putins Truppen schließlich erste Gebiete und Städte in der Ukraine an. Die schlimmsten Befürchtungen eines Krieges mitten in Europa erfüllten sich damit.

Konsequenz des Angriffs - Deutschland verspricht Waffenlieferungen

Im Zuge der Aufstockung russischer Truppen und ersten Aggressionen seitens Russland lieferten Länder wie die USA oder Großbritannien seit Jahresbeginn Waffen in die Ukraine. Deutschland lehnte die Forderung der Ukraine nach solchen Lieferungen mit Bezug auf eine "historische Verantwortung" ab. Deutsche Regierungsvertreter:innen gaben außerdem zu bedenken, dass Waffenexporte die Spannungen noch verstärken und Verhandlungen erschweren könnten. Für diese Position musste Deutschland sowohl national als auch international Kritik einstecken. Internationale Kritiker:innen forderten mehr Solidarität, national wurde eine Doppelmoral der Bundesregierung bei Waffenlieferungen angeprangert. In einer Sondersitzung des Bundestages am 27.02.2022 nach der Invasion verkündet Kanzler Scholz dann die 180-Grad-Wendung: Als Konsequenz aus den Angriffen auf die Ukraine verspricht die Bundesregierung Waffenlieferungen aus den Beständen der Bundeswehr. Begründet wird diese Kehrtwende mit dem Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung. Scholz sprach zudem von einer "Zeitenwende" in der Außen- und Sicherheitspolitik.